Wie weiter am Bürgerzentrum?

Freitag, 12. September 2014

Das Bürgerzentrum ist zum Problemfall geworden
Das Bürgerzentrum ist zum Problemfall geworden

Von Mirko Kolodziej

Drei Stadtratsausschüsse haben sich in dieser Woche mit der Kostensteigerung am künftigen Bürgerzentrum am Markt befasst. Wie kompliziert die Materie ist, mag ein Beispiel illustrieren: Es kam die Frage auf, ob man nicht Kosten sparen könnte, wenn man die zur Schlossstraße hin vorgesehene Profilbauglasfassade (mit 113 000 Euro um 9 000 Euro teurer als 2010 geplant) gegen eine Putzfassade ersetzt. Abgesehen von dem Umstand, dass die im Juni vom Stadtrat beauftragte Kolkwitzer Baufirma sicher Schadenersatz beanspruchen würde, hätte das nach Angaben von Dietmar Wolf aus der Bauverwaltung auch ungeahnte Folgen für die Eingangsöffnung des Hauses. Sie soll zum Teil vom Profilbauglas überspannt werden. Der Rest wird mit einer Glas-Alu-Konstruktion, also quasi der Eingangstür, verschlossen.

Ohne das Profilglas wäre also eine größere und damit wiederum teurere Glas-Alu-Konstruktion vonnöten. Stadtrat Joachim Lossack (Linke), als Mitglied des Braugasse-Vereins bestens mit den Gegebenheiten vertraut, schlug am Mittwoch im Technischen Ausschuss vor, eine Vor-Ort-Runde für Stadträte anzusetzen. Andere Vorschläge machte Frank Hirche (CDU). Er verlangte eine Prüfung der Bauunterlagen, unabhängige (aber sicher nicht kostenlos zu bekommende) Sachverständigen-Aussagen zum gegenwärtigen Baustand sowie eine nochmalige Aufstellung der offenen Leistungen. Und er schlug sogar vor, einen zeitweiligen Untersuchungsausschuss zum Bauvorhaben ins Leben zu rufen.

Auch betreffs der Wirtschaftlichkeit des geplanten Betreibermodells für das Haus hat Hirches Fraktion wohl grundlegende Bedenken. Immerhin ist der von diversen Räten seit geraumer Zeit und mehrfach eingeforderte Vertrag zwischen der Stadt und der KulturFabrik als Betreiber des städtischen Soziokulturellen Zentrums inzwischen ausgehandelt. Am Dienstag wurde im nichtöffentlichen Teil der Verwaltungsausschuss-Sitzung darüber gesprochen.

Auch auf die Verwaltung zielende Kritik gab es am Mittwoch noch einmal. Ähnlich wie schon am Dienstag andere vor ihm formulierte Frank Hirche: „Was mich stört, ist die Unehrlichkeit gegenüber dem Rat.“ Denn so ganz überraschend war die im vorigen Monat offenbar gewordene Teuerung in Höhe von 700 000 Euro nicht. Zumindest über alles, was bei Ausschreibungen das 2010 geplante jeweilige Budget überschritten hat, waren die Räte im Einzelnen durchaus informiert. Denn jede von ihnen beschlossene Vergabe enthält immer in einer (nichtöffentlichen) Anlage neben den Angeboten der Firmen zum Vergleich auch die Höhe der Planungen. Einige wurden auch nervös und stellten immer mal wieder Fragen. Allerdings: Den Bitten nach einer zusammenfassenden Übersicht kam Dietmar Wolf erstmals im Februar nach – sprach aber lediglich von fehlenden 300 000 Euro, was nun eine Ursache für den erheblichen Unmut der Räte ist.

Eine andere Ursache dafür ist die Frage der Gegenfinanzierung. Die 700 000 Euro müssen ja irgendwo herkommen. Selbst, wenn das Land wie erhofft noch einmal ungefähr 460 000 an Fördergeld zuschießen würde, blieben 240 000 Euro aus dem Stadtsäckel zu zahlen. Dass dafür der ohnehin nicht von allen Räten geliebte Umbau des Schweinemarktes zugunsten zusätzlicher Parkplätze in der Altstadt verschoben werden müsste, könnten die Kommunalpolitiker wohl gerade noch so verkraften. Dass aber auch die Sanierung eines maroden Abschnitts des unterirdischen Kossackgrabens in der Altstadt in Rede steht, stößt vielen sauer auf.

Und auch Modernisierungspläne für das Neustadt-Kulturzentrum sind ihnen wichtig. „Es kann nicht sein, dass der Lausitzhalle 93 000 Euro weggenommen werden“, meinte zum Beispiel Maritta Albrecht (SPD). Und also bekam die Verwaltung vom hinter verschlossenen Türen tagenden Finanzausschuss am Mittwoch die Aufgabe, sich bis zur Stadtratssitzung am Ende des Monats auch über die Deckung der 700 000 (bzw. 240 000) Euro Gedanken zu machen.

OB Skora hat schon angedeutet, es werde sicher schwer, in den nächsten zweieinhalb Wochen alle Details so hinzubekommen, wie die Stadträte es wünschen. Nur: Selbst mit einem Beschluss Ende September könnten die noch nötigen Arbeiten wegen diverser Fristen nicht vor dem Jahresende vergeben werden. Heißt: mit jedem Monat zusätzlicher Debatten verzögert sich der Bau nicht nur - er verteuert sich auch weiter.

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