Klage gegen Bahn erfolgreich

Donnerstag, 08. September 2016

Foto: Uwe Schulz

Die Deutsche Bahn muss gegen die Zahlung einer Entschädigung ein Grundstück an der Strecke Knappenrode-Horka übernehmen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied im Hinblick auf den laufenden zweigleisigen Ausbau der Niederschlesischen Magistrale (hier bei Knappenrode), das Grundstück im Landkreis Görlitz liege zu nahe an der Trasse und wäre durch deren Betrieb künftig unzumutbar belastet.

Gleichzeitig wurden laut Mitteilung des Gerichtes elf weitere Klagen von Anrainern, die sich auf Lärm und Erschütterungen bezogen, abgewiesen. Man habe keinen Fehler im Planfeststellungsbeschluss finden können, der juristisch angefochten worden war.

Die Entscheidung vom heutigen Donnerstag ist nicht die erste in dieser Sache. Bereits im vorigen Jahr hatte ein Anrainer keinen Erfolg mit einer Klage. Und: Auch die Stadt Niesky hatte sich entschieden, in Leipzig gegen die Ausbau-Pläne vorzugehen. (red)

BVerwG 3 A 5.15

Zurück

Einen Kommentar schreiben