Einsatz für die "Sonnenblume"

Dienstag, 29. Januar 2019

Foto: Mirko Kolodziej

Hoyerswerda. Selbst gebastelte Sonnenblumen wurden am frühen Abend im Stadtrat verteilt. Kinder und Eltern aus der Kita "Sonnenblume" im WK II waren in den Ratssaal gekommen, um für deren Erhalt zu werben.

Dennoch lehnte eine Mehrheit des Stadtrates den von Eltern eingebrachten Antrag für einen Bürgerentscheid zur Zukunft der Einrichtung ab, deren Aufgabe im Herbst beschlossen worden war.

Die Verwaltung hatte empfohlen, das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären. Es seien zwar die meisten der nötigen Formalitäten erfüllt, eine jedoch nicht: die Bezifferung der Kosten samt Deckungsvorschlag.

Gleichzeitig stimmte der Rat mit 22 Nein- und sieben Ja-Stimmen sowie einer Enthaltung gegen das Ansinnen des Rathauses, den Schließungsbeschluss bis August auszusetzen.

Die Verwaltung sagt, sie könne aber entsprechende Schritte dennoch nicht unternehmen, bis der amtliche Bescheid zum Bürgerbegehren Rechtskraft erlangt habe. (red)

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