Den Hundehaufen auf der Spur

Montag, 16. Januar 2012

Dass die Anweisung auf diesem Schild eingehalten wird, kontrollieren die Kommunen regelmäßig. Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten sind eher die Ausnahme.
Dass die Anweisung auf diesem Schild eingehalten wird, kontrollieren die Kommunen regelmäßig. Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten sind eher die Ausnahme.

Mag sein, dass es am fehlenden Schnee liegt und sie deshalb nicht so gut sichtbar sind. Jedenfalls ist die öffentliche Kritik an Verunreinigungen durch Hundehaufen aktuell deutlich leiser als in den letzten Jahren. Obwohl Ordnungshüter in den hiesigen Städten nach wie vor für diese Thematik sensibilisiert sind und kontrollieren. Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten gegen Hundehalter waren aber 2011 die Ausnahme.
Hundegebell und Leinenpflicht beschäftigen in Bernsdorf
Drei Verfahren wurden im vergangenen Jahr in Bernsdorf eingeleitet, zwei wegen Nichtentrichtens der Hundesteuer und eines wegen des Verstoßes gegen die Leinenpflicht. „Grundsätzlich besteht eine Pflicht zum Anleinen aber nur auf in der Satzung namentlich bestimmten Grün- und Erholungsanlagen und auf öffentlichen Flächen bei größeren Menschenansammlungen, wie zum Beispiel Märkten und Volksfesten. Eine umfassende Leinenpflicht ist derzeit nicht gesetzeskonform“, erläutert Stefanie Fischer vom städtischen Ordnungsamt. Wegen nicht weggeräumter Hundehaufen wurden 2011 keine Verfahren eingeleitet. „Das sind auch Ordnungswidrigkeiten, die schwer zu überwachen sind“, weiß Stefanie Fischer, da die Präsenz des aus einer Person bestehenden Ordnungsamtes im gesamten Stadtgebiet nur eingeschränkt möglich ist. Das gilt auch für die Ahndung: Wenn Bürger jemanden beobachten und anzeigen und der Beschuldigte den Vorfall abstreitet, steht Aussage gegen Aussage. Das Mitführen von Beuteln, so die Auskunft von Stefanie Fischer, ist in der Bernsdorfer Polizeiverordnung nicht verankert und somit nicht zu ahnden. Sehr wohl ist aber darin festgeschrieben, dass „abgelagerter Kot unverzüglich vom Halter oder Führer zu beseitigen“ ist. Bleibt noch Lärm durch Hundegebell. „Diesbezüglich gingen 2011 zwei Beschwerden ein, die aber zu ungenau waren.“ Ohne konkrete Daten und Zeiten, so der Hinweis von Stefanie Fischer, kann aber kein Verfahren eröffnet werden.
In Wittichenau erziehen sich die Leute gegenseitig
In der Stadt Wittichenau zieht offenbar noch der „warnend erhobene Finger“, glaubt Stadtinspektor Günter Hornig. Im vergangenen Jahr gab es kein einziges Verfahren gegen Hundehalter wegen einer Ordnungswidrigkeit. „Wir haben Stichproben gemacht. Die meisten hatten Tütchen dabei.“ In der Innenstadt zeigt das Wirkung, wie er meint. Die Sauberkeit ist besser geworden. „Lediglich am Bahnhof haben wir immer noch ein paar Probleme.“ Was ihn optimistisch stimmt, dass es besser wird: „Die Leute erziehen sich gegenseitig.“
Hoyerswerdas Grünflächen sind weiterhin „Entsorgungsgebiete“
Die Erfahrungen und Regelungen in der Stadt Hoyerswerda ähneln denen in Bernsdorf. „Die Einleitung von Verfahren wegen nicht beseitigtem Hundekot setzt voraus, dass die Hinterlassenschaft eindeutig dem Verursachertier zugeordnet werden kann und dann auch der Halter oder Verfügungsberechtigte bekannt ist“, erläutert Rathaus-Sprecher Bernd Wiemer. Zwar seien „Hinterlassenschaften“ festgestellt, aber niemand in flagranti ertappt worden. Allerdings wurden 2011 vier Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen die in der Polizeiverordnung festgeschriebene Leinenpflicht eingeleitet. Elf Verfahren waren es wegen nicht gezahlter Hundesteuern. Hundegebell wurde im vergangenen Jahr nicht geahndet, wie von Bernd Wiemer weiter zu erfahren war. Nicht kontrolliert wird in Hoyerswerda das Mitführen von Beuteln für die Kotbeseitigung. „Es gibt keine entsprechende Regelung in der Polizei-Verordnung und damit keine Rechtsgrundlage dafür.“ Gleichwohl wird festgestellt, dass sich die „Sauberkeit in puncto Hundekot im öffentlichen Bereich auf Straßen und Plätzen etwas verbessert hat“. Jedoch bleibt die Sauberhaltung der Grün- und Erholungsflächen weiter ein Schwerpunkt, da scheinbar viele Hundehalter diese Flächen als „Entsorgungsgebiete“ betrachten und durch fehlende Sozialkontrolle die Bereitschaft steigt, sich nicht um den „Haufen“ seines Vierbeiners zu kümmern.
Hundehalter in Lauta zeigen sich kritikresistent
In der Stadt Lauta sieht Hauptamtsleiterin Elke Kurth keine Tendenz, dass die Sauberkeit auf den Wegen und Grünanlagen besser wird. Hundehalter scheinen trotz wiederholter öffentlicher Hinweise und Aufrufe eher Kritik-resistent zu sein. „Es gibt permanent und quer durch das Stadtgebiet Klagen über Verunreinigungen durch Hundekot.“ Verfahren wegen Ordnungwidrigkeiten wurden deswegen aber keine eingeleitet. Das ist vor allem eine Frage der Beweisführung. Elke Kurth erinnert sich an einen Fall vor ein paar Jahren, als ein Hundehalter mit seinem Tier ertappt und aufgefordert wurde, die Verunreinigung zu beseitigen. Der hatte keine Tüte dabei, besorgte sich aber eine und kam der Aufforderung nach. „Die Leute wissen, dass sie kontrolliert werden. Das ist wichtig“, findet Elke Kurth. Und sie glaubt einen neuen Trend ausgemacht zu haben. „Viele gehen mit Bedacht aus dem Stadtgebiet heraus in die Umgebung.“

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Kommentar von Andrea Opitz |

Ich wohne in der Hoyerswerda Allstadt und stelle immer wieder fest, dass einige Hundebesitzer ihre Hunde nicht anleinen. Ich denke hier muss stärker kontrolliert werden.
MfG
A. Opitz