Abstimmung zum Bürgerhaushalt

Donnerstag, 28. Februar 2019

Foto: Uwe Schulz

Die Stadträte haben am Dienstag die Gesamtvorschlagsliste für den Bürgerhaushalt beschlossen. Doch welche der 61 Projekte nun tatsächlich umgesetzt werden, das soll wie bei einer Wahl von den Hoyerswerdaer Bürgern bestimmt werden. Die Abstimmung ist für jeden Bürger der Stadt ab 18 Jahre möglich. Dafür vorgesehen ist der Zeitraum vom 5. bis 22. März. Zum Auftakt gibt es am 5. März um 18 Uhr eine Bürgerversammlung im Sitzungssaal des Neuen Rathauses in der Frentzelstraße. Die sechsseitigen Formulare soll es sowohl in Papierform als auch online geben. Offenbar muss man seine Personalausweisnummer mit angeben, sodass Betrügereien im Sinne von mehrfacher Stimmabgabe und die Beteiligung von Leuten, die keine Bürger der Stadt sind, ausgeschlossen werden können.

Man hat drei Stimmen, die man an verschiedene Projekte verteilen oder aber auch einem bestimmten Projekt komplett geben kann. Von den 180 ursprünglich eingereichten Vorschlägen sind nach der Prüfung durch die extra eingerichtete Steuergruppe 61 machbare Projekte übrig geblieben. Dabei stammen etliche Projekte von den gleichen Einreichern.

31 der Projekte betreffen die Kernstadt, also Alt- und Neustadt, die anderen stehen für die fünf Ortsteile. Insofern sind es eigentlich zwei Listen. Denn da es wahrscheinlich ist, dass für die Ortsteile weniger Stimmen abgegeben werden als für Projekte in der Kernstadt, werden dort die Vorhaben umgesetzt, die in der jeweiligen Ortsteil-Kategorie die meisten Stimmen bekommen. Letztlich gibt es also sechs Prioritätenlisten. (red)

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