Kommt das Aus für die Ortsteilverwaltungen?
Hoyerswerda. Das Gebäude der Ortsteilverwaltung Zeißig beherbergt nicht nur die entsprechende Bürofläche, sondern auch zwei Wohnungen – von denen eine leer steht. Dazu gehören noch Garagen, ein Carport und ein Fahrradschuppen. Und: Die Gutachterinnen für das Haushaltstrukturkonzept der Stadt sagen, hier herrsche Investitionsstau.
Zur gleichen Einschätzung kommen sie bezüglich der Ortsteilverwaltungen in Bröthen, in Schwarzkollm und in Dörgenhausen. Nur für das Knappenroder Bürgerzentrum gibt es dieses Urteil nicht. Ihre Empfehlung lautet, auf die Anlaufstellen in den Ortsteilen zu verzichten und das Erbringen von Dienstleistungen für die Bürgerschaft im Bürgeramt zu bündeln:
Aus gutachterlicher Sicht ist bei der Größe der Stadt Hoyerswerda sowie der Ortsteile die Vorhaltung von Ortsteilverwaltungen nicht notwendig. Ein gesetzliches Erfordernis besteht ebenfalls nicht. Ein Vergleich mit Kommunen der gleichen Größenklasse zeigt, dass diese in ihren Ortsteilen keine gesonderten Verwaltungen und insbesondere keine Angebote für die Bürgerinnen und Bürger vorhalten.
Allerdings wird von den Gutachterinnen erwartet, dass es politische Widerstände geben dürfte. Ein Ansatz wird auch darin gesehen, die durchgehende Besetzung in Zeißig an die Regelungen in den anderen vier Orten anzupassen. Dort sind die Ortsteilverwaltungen im Schnitt jeweils eine halbe Woche besetzt. (red)
Kommentare zum Artikel:
Joachim Lossack schrieb am
Bevor das Aus der Ortsteilverwaltungen kommt, sollte in den Eingemeindungsverträgen geschaut werden, was in diesem Zug vereinbart war.
Ob auch die Verträge in der Vergangenheit erfüllt wurden, wäre in dem Fall auch interessant.
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