Verkehrsgesellschaft im Spagat

Von Mirko Kolodziej

Manchmal gerät ein städtisches Unternehmen in existenzielle Nöte – und die Öffentlichkeit weiß nichts davon. Die Verkehrsgesellschaft Schwarze Elster (inzwischen Verkehrsgesellschaft Hoyerswerda – VGH) zum Beispiel hat Ende 2011 ein Problem gelöst, das leicht ihr Ruin hätte sein können. Sie hatte Anfang der 90er Fördergeld für die Sanierung ihres Betriebshofes im Industriegelände in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro bekommen. Zweck: Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Zweckbindungsfrist: 25 Jahre.

Nun haben Politik und Verwaltungen das Unternehmen danach so zerhackstückt, dass die ursprünglich geplanten 136 Busse nicht mehr nötig waren. Die Firma konnte ihre vier renovierten Bushallen also nicht mehr wie vereinbart nutzen. Die komplette Rückzahlung des Fördergeldes aber hätte zur Insolvenz geführt. Das Land gab sich schließlich mit einer Teilrückerstattung in Höhe von 632 700 Euro zufrieden. So erzählte das am Dienstag im Stadtrat VGH-Geschäftsführer Rainer Warkus.

Die Probleme von heute sind weniger groß, aber nicht weniger ernst: So sind die Fahrgastzahlen in den letzten fünf Jahren von 1,7 auf 1,2 Millionen Busnutzer im Jahr gesunken. Dazu knapst das Land Sachsen laut Rainer Warkus mit den Zuschüssen für den Schülerverkehr. Die VSE/VGH hat also 2011 und 2014 Anpassungen vorgenommen. Etwas vereinfacht gesagt: Die Stadtlinien-Busse sind nicht mehr im selben Umfang unterwegs wie früher. Warkus prognostizierte im Stadtrat, dass das noch nicht das Ende der Fahnenstange sein dürfte: „Ein weiterer Rückgang der Fahrgastzahlen aufgrund des Bevölkerungsrückganges bedingt mittelfristig die weitere Anpassung des Stadtverkehrsangebotes.“

Den gleichzeitigen Anspruch, es „attraktiv“ zu halten, nennt Warkus selbst einen „Spagat“. Er hat der Stadt zum Beispiel vorgeschlagen, gemeinsam und mithilfe eines Bundes-Förderprogrammes weiter am behindertengerechten beziehungsweise barrierearmen Ausbau des Bushaltestellen-Netzes zu arbeiten, das die Stadt 2010 an das Unternehmen verkauft hatte.

Ab 2019 muss die VGH sich ohnehin auf Hoyerswerda konzentrieren. Ihre eine, historisch bedingte Überlandlinie nach Schwarze Pumpe wird sie nämlich verlieren. Denn ihr Vorteil, dass die Stadt über einen Vertrag den Stadtverkehr direkt beim Unternehmen bestellt, bedeutet auf der anderen Seite: Wettbewerbsrechtlich darf die VGH sich nicht an Ausschreibungen außerhalb des Stadtgebietes beteiligen.

Dazu kommt, dass ab 2019 zwischen Hoyerswerda und Görlitz wieder Züge fahren dürften. Die Silbersee-Sanierung und der Ausbau der Niederschlesischen Magistrale, die das derzeit verhindern, sollten dann Geschichte sein. Resultat: Die VGH verliert spätestens dann den lukrativen Vertrag über einen Schienen-Ersatz-Verkehr mit dem Bahnunternehmen Odeg.

Auch aufgrund der dann wegbrechenden Einnahmen ist prognostiziert, dass die VGH ihrer Mutter, den städtischen Wirtschaftsbetrieben (SWH), dann nicht mehr wie 2014 gut 150 000 Euro überweisen kann, sondern wieder in rote Zahlen rutscht und einen SWH-Ausgleich braucht.

Insgesamt, so sagt das jedenfalls Rainer Warkus, sei die Firma mit ihren 50 Mitarbeitern und 24 Bussen auf die Zukunft eingestellt. Dazu passte eine Lobeshymne zum Schluss. Mit Martin Schmidt (CDU) befand nämlich jener Stadtrat, der wohl am häufigsten per Stadtlinie unterwegs sein dürfte, dass die VGH-Mitarbeiter zu den freundlichsten weit und breit zählten.