Interview - Stadtrat vorab: mit Conni Böhme
Hoyerswerda. Zur sechsten Sitzung der Wahlperiode trifft sich der Stadtrat am Dienstag. Wir haben Conni Böhme (CDU) zur Tagesordnung befragt.
Herr Böhme, war für die Sitzung viel zu lesen?
Dadurch, dass ich in fast allen Ausschüssen bin, nicht. Da hat man sich mit vielen Themen schon beschäftigt. Aber wir lesen im Moment wegen der Haushaltskonsolidierung generell sehr viel. Im Finanzausschuss ist definitiv sehr, sehr viel Arbeit.
Wie üppig ist die Tagesordnung?
Naja, wir haben 15 öffentliche Tagesordnungspunkte und dann noch einige nichtöffentliche. Es wird schon eine Weile dauern, zumal auch zwei Berichterstattungen dabei sind. Die eine dreht sich um die Tätigkeit des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen, die andere vom Oberbürgermeister um die Förderung der sorbischen Sprache und Kultur. Das kann sich also ziehen.
Welchen der beiden Vorträge finden Sie interessanter?
Oh, wichtig ist beides. Aber ich bin schon sehr gespannt, was der Zweckverband dazu zu berichten hat, wie sich das Lausitzer Seenland entwickelt und wie es weitergeht – gerade, wenn die Seen jetzt im Grunde voll sind. Aber die sorbische Kultur ist auch wichtig.
Kern der Sitzung sind auch Anträge zu Kita-Gebühren. Worum geht es da genau?
Es war ja so, dass zuletzt relativ viel Geld von den Betriebskostenzuschüssen nach den Abrechnungen zurückgeflossen ist. Die Verwaltung hatte da Dinge aus den letzten Jahren aufgeholt. Nun hat die AfD-Fraktion einen Antrag gestellt, wir und die SPD einen weitergehenden. Wir zielen darauf ab, dass die Stadt hinterher ist und man die Elternbeiträge künftig an den Betriebskosten der Vorjahre festmacht. Es geht um Fairness und Transparenz.
Und um punktgenauere Abrechnung, korrekt?
Genau, um die mögliche Streichung der automatischen, dynamischen Erhöhungen. Punktgenauere Abrechungen sollen für die Eltern transparenter und fairer sein, ohne dass viele Hin- und Rücküberweisungen passieren müssen.
Als Sportler sind Sie sicher an der Nutzungs- und Vergabesatzung für Sportanlagen interessiert?
Ja, aber das ist nichts Dramatisches, sondern es geht darum, dass wir die Sporthalle BSZ II in der Herrmannstraße wieder ins Portfolio übernehmen. Ich finde das gut, weil das mehr Hallenkapazitäten zur Verfügung stellt. Die Hallenzeiten sind knapp, und in der VBH-Arena stehen größere Sanierungsarbeiten an. Da brauchen wir Ausweichmöglichkeiten.
Was heißt genau, die Sitzung kann sich ziehen – also in Minuten?
Keine Ahnung, zwei oder drei Stunden kann es schon dauern.
Fragen: Mirko Kolodziej
Die öffentliche Ratssitzung beginnt um 17 Uhr im Neuen Rathaus an der Frentzelstraße. Zu Beginn sind wieder Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zugelassen.
Kommentare zum Artikel:
Eduart Ludwig schrieb am
Wir waren am Wochenende das erste Mal in der neuen Sporthalle. In unseren Augen eine völlige Fehlplanung in Sache der Aluminium-Tribüne. Verletzungsgefahr hoch 3. Aber das Geld lieber in andere sinnlose Vorhaben stecken. Hätte man nicht eine Tribüne wie im BSZ einbauen können?
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