Sonderstadtrat zum Einzelhandelskonzept
Hoyerswerda. So, wie es aussieht, wird es in diesem Monat wohl zwei Stadtratssitzungen geben. Neben dem regulären Treffen am Dienstag, dem 24. Juni, bei dem unter anderem über den Doppelhaushalt 2025/26 sowie das neue Sparprogramm für die Stadt abzustimmen sein wird, steht im elektronischen Ratsinformationssystem des Rathauses eine Sondersitzung.
Diese soll am Montag, dem 23. Juni, um 17 Uhr stattfinden. Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) sagte am Freitag bei seiner Bürgersprechstunde, dann werde es um das neue Einzelhandels- und Zentrenkonzept gehen. Dabei solle auch über die vorliegende Petition dazu entschieden werden.
Bei der Ratssitzung Ende Mai hatte Cornelia Déus in der Bürgerfragestunde beantragt, das Konzept öffentlich auszulegen. Bisher ist es von der Allgemeinheit nicht einsehbar. Es gab lediglich vor ein paar Tagen eine öffentliche Vorstellung des Papiers im Vis-a-vis-Saal.
Ruban-Zeh steht auf dem Standpunkt, es habe genügend Bürgerbeteiligung gegeben. Er verwies auf die Online-Umfrage dazu im Oktober und November vorigen Jahres, an der sich 535 Menschen beteiligt hatten sowie auf die in diesem Zusammenhang von den Konzept-Erstellern durchgeführte Befragung auf dem Lausitzer Platz. (red)
Kommentare zum Artikel:
Bärbel Heppes schrieb am
„Ruban-Zeh steht auf dem Standpunkt, es habe genügend Bürgerbeteiligung gegeben.“
Herr Ruban-Zeh, Sie sind „Primus inter pares“ (Erster unter Gleichen)! Nicht mehr!
Sie können ja solch einen herabschätzenden „Standpunkt“ haben, sollten jedoch nicht vergessen WEM Sie dienen (zu dienen haben)!
Ihre persönlichen Ansichten haben Sie gefälligst in den Hintergrund zu stellen!
Bärbel Heppes
Daniel Meier schrieb am
535 Teilnehmer bei einer Online Umfrage … Das ist im Vergleich zur Einwohnerzahl der Stadt schlichtweg erbärmlich! Hier von genügend Bürgerbeteiligung zu sprechen, ist einfach nur ein Witz. Man sollte den demografischen Faktor von HY betrachten. Ein großer Teil der Bevölkerung hat vielleicht gar nicht die Möglichkeit und das Wissen, an einer Online Umfrage teilzunehmen. So ein Quatsch! Legt die Karten offen auf den Tisch und lasst die Bürger entscheiden!
Wolfgang Heiland schrieb am
Ich hoffe, dass all die Ungereimtheiten, die zur Sache in den vergangenen Wochen auftauchten, durch die Abgeordneten kritisch nachgefragt und letztendlich geklärt werden. Es verwundert doch sehr, dass ein Investor ein innerstädtisches Grundstück für wenig Geld erwerben will, mit der Auflage, in den nächsten Jahren dort zu bauen. Also muss die Baugenehmigung doch später nachgereicht werden, damit der Erwerber die Auflagen erfüllen kann! Das besagte Grundstück vervielfacht dann seinen Wert ohne Dazutun des Erwerbers. Dies sollte doch schon eine Nachfrage wert sein. Können wir uns als Stadt bei der momentanen Wirtschaftslage solche „Geschenke“ überhaupt leisten? Dürfen wir das überhaupt? Wohl eher nicht! Dass dann unser OB wenig Interesse daran hat, mehr Bürgerbeteiligung zuzulassen, passt somit schon ins Bild. Über die Beteiligung des Bürgers entscheidet er zum Glück nicht allein. Er darf dazu gern eine Meinung haben, aber nicht durch Äußerungen wie im oben stehenden Artikel vorab Stimmung gegen besagte Beteiligung machen. Stattdessen sollte er lieber seine Zeit, die ihm im Übrigen ja durch die Bürger honoriert wird, dazu verwenden, die im Raum stehenden Widersprüche aufzuklären!
Einen Kommentar schreiben
Es werden nur jene Kommentare veröffentlicht, die unter Angabe von Vor- und Familienname und einer gültigen E-Mail-Adresse (für Rückfragen) abgegeben wurden.