Zehn Jahre nach der Torte: Knappes Klinikums-Votum


von Tageblatt-Redaktion

Zehn Jahre nach der Torte: Knappes Klinikums-Votum
Foto: Gernot Menzel

Hoyerswerda. So begann vor reichlich einem Jahrzehnt die Partnerschaft der Stadt Hoyerswerda und der Sana Kliniken AG beim Lausitzer Seenland Klinikum. Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) und Sana-Vorstand Thomas Lemke schnitten gemeinsam eine Festtorte an. Ob es nun wieder eine geben wird, ist offen, aber die Partnerschaft wird sich in einem wesentlichen Punkt ändern.

Knapp (siehe unten) mit 14:13:3 Stimmen hat der Stadtrat der lange diskutierten Veräußerung weiterer zwei Prozent an der Seenland Klinikum GmbH zugestimmt, womit Sana mit 51 Prozent Mehrheitsgesellschafter wird. Formell können damit zwei entsprechende Verträge unterschrieben werden. Die Stadt bekommt eine Million Euro. Zudem verpflichtet sich Sana, bis 2023 weitere zehn Millionen Euro ins Klinikum zu stecken.

Mit dem Beschluss wird der fünfjährige Versuch beendet, die gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse den tatsächlichen Verhältnissen bezüglich medizinischer und wirtschaftlicher Entscheidungsgewalt anzupassen. Es geht um kommunal- und steuerrechtliche Fragen. „Trägerschaft oder Mehrheit sind kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck“, so Bürgermeister Thomas Delling (SPD). -red-

mit Ja stimmten: Uwe Blazejczyk (SPD), Conni Böhme (CDU), Hans-Joachim Donath (Aktives Hoyerswerda), Claudia Florian (CDU), Frank Hirche (CDU), Dr. Gitta Kaltschmidt (CDU), Katharina Korch (SPD), Jan Kregelin (SPD), Michael Mandrossa (CDU), Dirk Nasdala (Freie Wähler), André Pieprz (CDU), Christian Rößler (Aktives Hoyerswerda), Torsten Ruban-Zeh (SPD), Dr. Christoph Wowtscherk (CDU)

Mit Nein stimmten: Detlef Degner (AfD), Sebastian Dömmel (AfD), Marcel Fröschl (AfD), Marco Gbureck (AfD), Elke Jung (Linke), Manja Klimt (Linke), André Koch (Linke), Antje Naumann (Bündnis 90 – Die Grünen), Reinhard Neumann (AfD), Michael Ratzing (AfD), Toni Schneider (AfD), Doreen Schwietzer (AfD), Lutz Tantau (Freie Wähler)

Enthaltung: Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU), Ralf Haenel (Linke), Ralf Zeidler (Freie Wähler)

Themen in dieser Meldung


Zurück

Einen Kommentar schreiben

Es werden nur jene Kommentare veröffentlicht, die unter Angabe von Vor- und Familienname und einer gültigen E-Mail-Adresse (für Rückfragen) abgegeben wurden.

Bitte rechnen Sie 4 plus 9.