Regierungschefs treffen sich in Schwarze Pumpe

Hoyerswerda. Im Lausitzer Bergbaurevier gewesen ist Olaf Scholz (SPD) in offizieller Mission vor ziemlich genau vier Jahren... In seiner Funktion als Finanzminister war er auch für den staatlichen Bergbausanierer LMBV verantwortlich, dem er 2018 in Senftenberg einen Besuch abstattete – hier im Bild.

Nun hat er sich für kommende Woche als Regierungschef angekündigt. Im vom Kanzleramt veröffentlichten Terminkalender steht:

Am Freitag trifft der Bundeskanzler die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer in Spreetal in Sachsen. An dem Gespräch nehmen die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie der Staatsminister und Beauftragte für Ostdeutschland, Carsten Schneider, teil. Thematischer Schwerpunkt wird der Strukturwandel in den Kohleregionen sein und eine erste Bilanz der zum Kohleausstieg beschlossenen Maßnahmen zur Strukturstärkung.

Gleich am Montag darauf geht es an selber Stelle, nämlich im Gründer- und Gewerbezentrum Dock³ am Rand des Industrieparks Schwarze Pumpe, mit dem gleichen Thema weiter. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will dann mit den Spreetaler Gemeinderäten über die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes sprechen. (red)