Regierung bekräftigt Kohle-Ausstiegs-Plan bis 2038

Hoyerswerda. Vor ein paar Tagen haben Kohlekumpel in Schwarze Pumpe für Zusagen demonstriert, den Kohle-Ausstiegstermin 2038 festzuschreiben - und nicht einen früheren Termin anzustreben. Gesetz ist das noch nicht, aber die Bundesregierung nennt das Jahr weiterhin als spätestmöglichen Zeitpunkt.

In ihrem Eckpunktepapier für ein "Klimaschutzprogramm 2030" heißt es, die Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung enthielten einen gesellschaftlichen Konsens, wie der Kohleausstieg bis 2038 erfolgen kann.

Dieser solle in enger Abstimmung mit den Bundesländern auch umgesetzt werden. Im November werde es Beschlüsse zu den entsprechenden Gesetzen geben.

Ziel ist, die installierte Leistung in Kohlekraftwerken von derzeit rund 45 Gigawatt bis 2030 auf 17 Gigawatt zu reduzieren und bis 2038 dann auf Null zu fahren. (red)