Nicht allzu viele Alleingänge trotz Ausnahmesituation

Hoyerswerda. Am letzten Dienstag im Monat ist üblicherweise Stadtrat, dem – hier im Februar – Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) vorsitzt. Zumindest im März ist das nun nicht möglich – der Anti-Covid-19-Bestimmungen wegen.

Skora darf wichtige Dinge stattdessen per Eilentscheid alleine festlegen. Bisher hat er dreimal davon Gebrauch gemacht – zweimal in Personalfragen, einmal wegen dringend in der Rettungsleitstelle benötigter Technik.

Ein großer Freund des Eilentscheids ist der OB nicht. Demokratische Gepflogenheiten dürfe man nicht zu stark beschneiden. „Ich will, dass die Stadträte mitentscheiden“, sagt Skora. Nicht so Dringendes muss daher erst einmal warten. (red)