Minister drückt bei Stationierung aufs Tempo


von Tageblatt-Redaktion

Foto: Gernot Menzel

Straßgräbchen. Mehr oder weniger mitten im Wald fanden sich am Mittwoch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wieder. Mit von der Partie waren auch die Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel (SPD), der Landtagsabgeordnete Aloysius Mikwauschk (CDU), Landrat Udo Witschas (CDU), Bernsdorfs Bürgermeister Harry Habel (CDU) und sein Hoyerswerdaer Kollege Torsten Ruban-Zeh (SPD).

Der Termin war zuvor als symbolischer Projektbeginn angekündigt worden. Denn am ehemaligen NVA-Standort soll ein Logistik-Bataillon der Bundeswehr angesiedelt werden. Es sind 800 sogenannte Dienstposten vorgesehen, darunter 700 Soldatinnen und Soldaten. Pistorius wies darauf hin, dass Straßgräbchen der erste neue Bundeswehrstandort seit langem ist.

In den vergangenen drei Jahrzehnten habe es fast nur Standortschließungen gegeben. Die Stationierung im Bernsdorfer Ortsteil solle möglichst schnell gehen, um den Strukturwandel zu befördern, so der Minister. Man spricht offenbar darüber, dass die Bauverwaltung des Freistaates unterstützt. (red)

Foto: Gernot Menzel
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Kommentare zum Artikel:

Mirco Schmidt schrieb am

@Thomas Häntschke:
Natürlich ist Putin der Alleinschuldige dafür, dass Putin den Überfall der Ukraine befohlen hat. Übrigens trotz enormer diplomatischer Anstrengungen des Westens. Man erinnere sich nur, wie viele Staats- und Regierungschefs Putin kurz vor dem Überfall im Kreml an seinem riesigen Schreibtisch gegenübersaßen.

Schauen Sie bitte nach, was die Nato und Russland in der Nato-Russland-Grundakte vereinbart hatten. Unter anderem hat Russland dabei das naturgegebene Recht jedes souveränen Staates anerkannt, die Mittel zur Gewährleistung der eigenen Sicherheit sowie der Unverletzlichkeit von Grenzen und des Selbstbestimmungsrechts der Völker selbst zu wählen. Kurzfassung. Jedes Land darf seine Bündnisse frei wählen. Damit war dann auch der Weg frei für den Beitritt der heutigen osteuropäischen Nato-Mitglieder.
Nochmal: Putin fühlt sich nicht von der Nato bedroht. Er nutzt dieses Narrativ erfolgreich für seine Propaganda in Russland und wie man bei vielen AfD- und BSW-Anhängern sieht, auch außerhalb Russlands.

Ohne zu bestreiten, dass es auch Kriegsverbrechen im Rahmen bewaffneter Konflikte seitens des Westens gab: Wollen Sie diese wirklich mit dem Ausmaß an SYSTEMATISCHEN Kriegsverbrechen durch die russische Armee in der Ukraine vergleichen? Durch westliche Soldaten begangene Kriegsverbrechen werden übrigens im Rahmen rechtsstaatlicher Prozesse aufgearbeitet. Kennen Sie so etwas aus Russland?

Eine Frage an Sie habe ich noch: Neben dem Suchen rechtfertigender Gründe für Putins Überfall auf die Ukraine und welche Schuld der "Westen" daran hat: Wie bewerten/beurteilen Sie diesen Angriffskrieg überhaupt? Sind Sie ernsthaft der Meinung: "Was geht uns ein Krieg zwischen Russland und der Ukraine an?"

Thomas Häntschke schrieb am

Werter Mirco Schmidt!
Den Angriffskrieg bewerte ich genauso wie jeden von der USA oder einem anderen Staat begonnenen Krieg als nicht hinnehmbar. Ebenso ist die Beteiligung (z. B. Unterstützung bei der Bombardierung von zivilen Tanklastfahrzeugen durch die USA in Afghanistan) oder die Waffenlieferung in Kriegsgebiete durch Deutschland für mich nicht hinnehmbar.

Leider gibt es, trotz „Kriegsverbot“, „Erlaubte Kriege“ mit „Regeln für den Krieg“ (s. „Bundeszentrale für politische Bildung – Das junge Politik-Lexikon – Kriegsrecht“). Dennoch haben sich Staaten, die wie Deutschland nicht direkt in den Konflikt (Ukraine ist kein Nato-Mitglied) eingebunden sind, aus diesen Konflikten rauszuhalten und nicht noch durch Waffenlieferungen und Unterwürfigkeit zu einem sich einmischenden und provozierenden Staat (USA) zur weltweiten Eskalation beizutragen.

Dieser Konflikt ist nicht durch noch mehr Hochrüstung und Waffenlieferungen an die Ukraine zu beenden. Es führt nur dazu, dass es zu einer weltweiten Eskalation kommt und Deutschland in einem 3. Weltkrieg als erstes von der Bildfläche verschwindet.

Das, Mirco Schmidt, soll es aber nun von mir gewesen sein, da ständige Wiederholungen unserer unterschiedlichen Ansichten nicht zielführend sind.

In diesem Sinne „FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN“

Thomas Häntschke schrieb am

Werter Ronald Will!
Ich danke Ihnen für das Interesse an meinem Gedicht, bitte Sie jedoch, Ihre eigenen Zeilen und damit Ihre individuelle Botschaft auf Ihrer Firmenwebseite so zu belassen und nicht durch mein Gedicht zu ersetzen.
Ich danke Ihnen für das Verständnis zu meiner Entscheidung.

Mit freundlichem Gruß
Thomas Häntschke

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