Kretschmer: Kohle-Ausstieg nach Schema F nicht möglich

Dienstag, 15. Oktober 2019

Screenshot: TB

Berlin. "Die Menschen, die bisher von der Energiewirtschaft gelebt haben, die Regionen, die davon abhängig gewesen sind, müssen eine neue Zukunft haben." Das findet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ausweislich einer am Nachmittag vom Freistaat verbreiteten Rede. Kretschmer hat sie jetzt im Bundesrat gehalten, als die Länderkammer das sogenannte Strukturstärkungsgesetz diskutiert hat, das Finanz-Beihilfen für die vom Ende der Kohleverstromung betroffenen Regionen vorsieht.

Wichtig seien der Ausbau der Infrastruktur, Forschung, Innovation und Bildung sowie die soziale Absicherung der betroffenen Menschen. Das nun angestrebte Vorhaben sei freilich so einzigartig, dass man es nicht nach Schema F abarbeiten könne. In diesem Zusammenhang müsse an dem Gesetzentwurf weiter gearbeitet werden. Kretschmer empfahl zudem, auf die Bürgermeister und Landräte der betroffenen Regionen zu hören.

Die letztlich beschlossene Stellungnahme des Bundesrates enthält unter anderem die Forderung, ein Sondervermögen "Strukturhilfefonds Braunkohle" einzurichten. Aus diesem könnten bis 2038 jährlich zwei Milliarden Euro fließen. Nun hat der Bundestag zu entscheiden, bevor der Bundesrat noch einmal formal abstimmen muss. (red)

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Kommentare zum Artikel:

Kommentar von Heinz Wasner |

Was redet der Pumuckl denn da wieder für Schwachsinn..

Kommentar von Mirko Kolodziej |

Sehr geehrter Herr Wasner, wir dürfen Sie freundlich bitten, Kritik in sachlicher Form vorzubringen und auf persönliche Beleidigungen an dieser Stelle zu verzichten. Mirko Kolodziej, Redaktion

Kommentar von Mathias Herzog |

Ich stehe Ihnen zur Seite, Herr Kretschmer. Weiter so. Sie nicken wenigstens nicht alles ab, was die im Bund beschließen. Wir brauchen keine Ja-Sager mehr hier im Land!

Kommentar von Angelika Schwalbe |

Lassen Sie sich nicht beirren, Herr Kretschmer.

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