Kreistags-Rüge gegen Ralph Büchner beantragt


von Tageblatt-Redaktion

Kreistags-Rüge gegen Ralph Büchner beantragt
Foto: TB-Archiv

Hoyerswerda. Der Hoyerswerdaer Kreisrat Ralph Büchner sieht einer offiziellen Rüge entgehen. Der Kreistag in Bautzen hat auf seiner Sitzung in der kommenden Woche zu entscheiden. Büchner, der Chef der Linksfraktion, hatte nach einer Kreisausschusssitzung im September – nach eigener Darstellung versehentlich – Details aus dem geheimen Sitzungsteil im Internet veröffentlicht, die sich auf das Abstimmungsverhalten der AfD bezogen.

Diese forderte daraufhin in einer Anzeige eine Sanktionierung. Büchner erklärte in einer Stellungnahme, er sei irrtümlich davon ausgegangen, dass in Rede stehende Äußerungen von AfD-Fraktionschef Henry Nitzsche im öffentlichen Sitzungsteil gefallen seien. Er verweist auf seine mehr als 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit und seine Achtung vor Geschäftsordnungen, Landkreis- und Gemeindeordnung. (red)

Nachtrag: Die Rüge ist nun doch nicht Bestandteil der Sitzung am 7. Dezember. Wegen der Infektionslage ist die Tagesordnung um nicht so dringende Punkte verkürzt worden, um die Sitzungszeit zu minimieren. Das betrifft auch den Antrag auf die Rüge.

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