Kein Fördergeld für Koblenz?


von Tageblatt-Redaktion

Die Ortsdurchfahrt Koblenz ist marode. Foto: Uwe Schulz
Die Ortsdurchfahrt Koblenz ist marode. Foto: Uwe Schulz

Lohsa. Koblenz am Knappensee feiert in einer Woche sechshundertes Dorfjubiläum. Seit Jahrzehnten wartet man auf die Sanierung der Ortsdurchfahrt. Sie rückte in greifbare Nähe. Nun war sie ganz fest für dieses Jahr geplant: Die Gemeinde Lohsa kümmert sich um die Abwassererschließung der Grundstücke und der Landkreis Bautzen lässt die Kreisstraße durch den Ort erneuern. Das ist sinnvoll, weil es Kosten spart. Doch jetzt sieht es so aus, dass der Landkreis die Straße nicht bauen kann, weil er das Fördergeld nicht bekommt. Was wiederum mit heftigen Schuldzuweisungen einhergeht.

Was ist passiert? Ende März dieses Jahres hat Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) den Landkreis Bautzen öffentlich getadelt – wie auch die Landeshauptstadt Dresden. Er warf beiden vor, trotz bewilligter Förderanträge nicht mit allen Bauprojekten zu starten. Auf diese Weise würden Finanzmittel blockiert, auf die andere Gemeinden dringend angewiesen seien. Für neu bewilligte Maßnahmen führt das Wirtschaftsministerium deshalb eine Vier-Monate-Frist ein. Erfolgt in dieser Zeit keine Ausschreibung des Bauprojekts, will das Ministerium die zunächst zugesicherten Staatsgelder wieder zurückziehen.

Birgit Weber, Dezernentin im Landratsamt Bautzen,  kann diese pauschale Kritik nicht nachvollziehen. Der Landkreis Bautzen habe nur eine Maßnahme – den Bau der neuen Brücke über die Schwarze Elster in Hoske – später gestartet.

In Koblenz und im Lohsaer Rathaus ist man indes sehr besorgt. Denn die Abwassererschließung ist längst überfällig. Und zumindest bis Dienstagabend hatte Bürgermeister Thomas Leberecht noch nichts neues  vom Wirtschaftsministerium gehört. (red)

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