Interview – Stadtrat vorab: mit Ralf Haenel

Hoyerswerda. Zur zwölften regulären Sitzung trifft sich der aktuelle Stadtrat am Dienstag. Wir haben den Vorsitzenden der Linksfraktion, Ralf Haenel, zur Tagesordnung befragt.

Herr Haenel, haben Sie während der kurzen Sommerpause den Sitzungsbetrieb in irgend einer Form vermisst?

Nein, das lag aber vor allem daran, dass ich sonst gut zu tun hatte. An und für sich gehe ich schon gerne in den Stadtrat.

Die Tagesordnung ist übersichtlich, oder?

Ja, wir hatten schon Sitzungen mit deutlich mehr Tagesordnungspunkten. Aber in der Regel ist es ja so: Je kürzer die Tagesordnungen sind, umso mehr Bedarf gibt es für gewöhnlich beim letzten Punkt – Anfragen und Mitteilungen. Es gibt wohl hier und da das Gefühl, dass es keine kurze Stadtratssitzung geben kann.

Greifen Sie sich doch bitte mal einen der wenigen Punkte heraus!

Ich finde es in Ordnung, dass eine Stadt wie Hoyerswerda für Umlandgemeinden Aufgaben wie den Datenschutzbeauftragten mit übernimmt, wie es jetzt für Lohsa sein soll. Dann muss nicht jede Gemeinde selbst eine solche Stelle vorhalten. Personell ist es auch geklärt. Es ist zwar nicht so, dass da einer jetzt keine Arbeit hätte, aber es lässt sich mit eintakten.

Überrascht Sie die Rückabwicklung des Verkaufsbeschlusses für Grundstücke am Lausitzbad zum Hotelbau?

Nein. Ich hatte Hoffnung, aber es gab keine Sicherheit. Denn die Vereinbarung sagte ja, wenn der Käufer die Finanzierung nicht hinbekommt, wird die Fläche wieder zurückgenommen. Es floss daher auch kein Geld, es gab keine Notartermine. Es war mehr eine Reservierung für ihn und für uns eine Hoffnung, dass am Bad etwas entsteht, was wir uns wünschen, nämlich ein Hotel. Es würde dort super hinpassen. Auch die Flächen sind vorhanden, sind geeignet. Aber die Bedingung war eben, dass Geldgeber das mitmachen. Das war, bezogen auf den Käufer, Prinzip Hoffnung. Wenn sich jetzt jemand anderes findet, der Eigenmittel und Banken hinter sich hat, stehen die Flächen weiter bereit.

Wie lange dauert es am Dienstag, wann sind Sie mit der Sitzung fertig?

Wenn es nach mir ginge, wäre 18 Uhr Schluss. Aber ich habe ja schon gesagt, was gern mal passiert, wenn es zu kurz scheint.

Fragen: Mirko Kolodziej

Die öffentliche Ratssitzung beginnt um 17 Uhr im Neuen Rathaus an der Frentzelstraße. Zu Beginn sind wieder Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zugelassen.

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