Hilse für Bundestagspräsidium vorgeschlagen
Lohsa. Der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse aus Lohsa soll Vizepräsident des Bundestages werden. Seine AfD-Fraktion hat für den 55-Jährigen mit Datum vom gestrigen Donnerstag einen entsprechenden Wahlvorschlag (Drucksache 19/16161) eingereicht.
Hilse ist mittlerweile der fünfte AfD-Abgeordnete, der ins Rennen geschickt wird. Durchgefallen, also im Plenmum ohne Mehrheit geblieben, sind bisher schon die Abgeordneten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel, Gerold Otten und Paul Viktor Podolay.
Im Präsidium sind üblicherweise alle Parteien vertreten. Aktueller Präsident ist Wolfgang Schäuble (CDU), Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne). -red-
Kommentare zum Artikel:
Gerold Mühle schrieb am
Egal, wen die AfD vorschlägt, er wird immer abgelehnt werden. Genau so wie alle Anträge der AfD. Das hat in meinen Augen nichts mehr mit Demokratie zu tun, sondern mit einer ausgeprägten Naziphobie. Wenn schon der FDP-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki im Interview äußert, dass die AfD auch gute Vorschläge macht, diese aber grundsätzlich abgelehnt werden, weil sie eben von der AfD kommen, sagt dies so einiges über die parlamentarische Debattenkultur im Bundestag aus. Kenne ich übrigens auch sus dem Hoyerswerdaer Stadtrat Mitte der 90-er Jahre. Da wurde ähnlich alles von der damaligen PDS von den anderen Parteien abgelehnt.
Einen Kommentar schreiben
Es werden nur jene Kommentare veröffentlicht, die unter Angabe von Vor- und Familienname und einer gültigen E-Mail-Adresse (für Rückfragen) abgegeben wurden.