Glaubt Sachsen an den Seenland-Tourismus?

Von Mirko Kolodziej

Zu verbalen Rundumschlägen neigt der Hoyerswerdaer Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) nicht unbedingt. Was muss also passieren, dass er Sätze wie den folgenden sagt? „Ich bin für zivilen Ungehorsam, um den Elfenbeinturm des Wirtschaftsministeriums zum Einsturz zu bringen“, sprach der Rathaus-Chef im Januar ganz offiziell bei seinem Neujahrsempfang in der Lausitzhalle. Skora gesteht freimütig ein, dass er den Satz aus dem Gefühl der Ratlosigkeit heraus gesagt hat. Er sei maßlos enttäuscht, sauer und könne die Denkweise des Dresdener Ministeriums nicht nachvollziehen, erklärt er heute.

Es geht dem Oberbürgermeister dabei um die Erreichbarkeit des Lausitzer Seenlandes per Auto. „Bisher wird es ausschließlich über Senftenberg, also von Brandenburg her, erschlossen“, diagnostiziert der Rathaus-Chef. Zunächst hatte das Ministerium mal eben unter Berufung auf das Landratsamt, aber ohne Absprache mit den hiesigen Kommunen, den Autobahnzubringer zur A 13 gestrichen. Skora, der das aus der Zeitung erfuhr, spricht von unkollegialem Verhalten. Und auch seine Argumentation für einen mehrstreifigen Ausbau der B 97, die von diversen Bürgermeistern der Region und sogar von der Landeshauptstadt Dresden unterstützt wird, stößt nach seinem Empfinden auf Ablehnung.

Im Rathaus sieht man Dresden als Herkunftsort für Seenland-Besucher. Sie sollten auch möglichst rasch und bequem hierherkommen können, findet der OB: „Ansonsten hätte man sich die Millionen für das Seenland auch sparen können.“ Das Wirtschaftsministerium argumentiert kühl, die aktuellen Verkehrszahlen von täglich zwischen 4 800 und 10 000 Kraftfahrzeugen auf der B 97 würden einen drei- oder vierspurigen Ausbau nicht rechtfertigen. Also glaubt man im Ministerium nicht, dass der Tourismus zu mehr Verkehr führen wird? So kann man das sehen. „Die Landesverkehrsprognose 2025 geht von einem stagnierenden, teils rückläufigen Verkehrsaufkommen aus“, sagt Ministeriums-Sprecher Florian Schaefer. Man bereite aber einen bedarfsgerechten schrittweisen Ausbau der B 97 sowie den Ausbau der S 92 Lieske - Bernsdorf - Wiednitz in Richtung Autobahn 13 vor. Einen Termin nannte der Ministeriumssprecher freilich nicht.

Anderes umschifft er in seiner Antwort auf fünf konkrete Tageblatt-Fragen. Beispiel: Ist es zutreffend, dass es im Ministerium einen einzelnen leitenden beziehungsweise einzelne Mitarbeiter gibt, der beziehungsweise die meinen, eine verbesserte Verkehrsanbindung für das Lausitzer Seenland beziehungsweise die Stadt Hoyerswerda sei unwichtig, weil in der Region keine ausreichende Zahl an Menschen wohnt und sie sich ohnehin leert? Skora musste sich nach seiner Aussage schon Auffassungen anhören wie diese: „Was wollen Sie denn noch? Sie sind doch ohnehin eine tote Stadt.“ Er ist überzeugt, im Ministerium gebe es Leute, die von der Region hier nichts hielten. Bei Minister Sven Morlok stößt er offenbar auch auf taube Ohren. Seine Briefe an den FDP-Mann beantworte in der Regel ein Staatssekretär und ein Termin sei nicht zu bekommen. Möglich sei lediglich Smalltalk am Rande öffentlicher Veranstaltungen.

Skora sagt ausdrücklich, dass das etwa mit Innenminister Markus Ulbig (CDU) oder Bildungsministerin Brunhild Kurth (CDU) anders laufe. Selbst der als harter Hund verschriene Finanzminister Georg Unland (CDU) rede mit ihm. Aber Sven Morlok? „Manchmal weiß ich gar nicht, ob er noch da ist“, spottet Skora und fügt an, Vorgänger Thomas Jurk (SPD) sei einfacher zu erreichen gewesen. Falls eine von der FDP selbst in Auftrag gegebene Meinungsumfrage zutreffen sollte, könnte sich zumindest dieses Problem bald erledigen.

Laut der neun Tage alten Zahlen würden die Liberalen es bei der Wahl im Herbst nicht in den Landtag und damit auch nicht in die Regierung schaffen. Ob die Ministerial-Bürokratie dann zu anderen Auffassungen kommt, steht aber auf einem anderen Blatt. Skora geht aber davon aus, dass sein erster Ansprechpartner in Sachen Landespolitik der hiesige Abgeordnete bleibt. „Ich werde wohl gemeinsam mit Frank Hirche noch einmal in die Spur gehen müssen“, sagt er zur Seenland-Erreichbarkeit.