Entschuldigung bei Stadtrat

Hoyerswerda. Um Pardon gebeten hat die Stadtverwaltung beim Schwarzkollmer Stadt- und Ortschaftsrat Jens Retschke (CDU). Er hatte sich jüngst darüber beklagt, dass Anfragen aus dem Ortschaftsrat nicht innerhalb der gesetzten Frist beantwortet würden.

Aus dem Rathaus heißt es nun, es seien in letzter Zeit „aus unterschiedlichen Gründen“ Anfragen tatsächlich erst mit Verspätung beantwortet worden: „Dies möchten wir entschuldigen.“ Sollte in Zukunft eine fristgemäße Antwort einmal nicht möglich sein, gebe es Zwischeninformationen.

In der Geschäftsordnung des Stadtrates ist festgelegt, Anfragen seien „in der Regel sofort“ zu beantworten. Sollte das jedoch aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich sein, habe die Beantwortung „innerhalb angemessener Frist“ zu erfolgen. Diese betrage grundsätzlich vier Wochen. (red)