Eine Stadt der Erfinder

Hoyerswerda ist eine Stadt derErfinder – aber nicht erst seit gestern. Konrad Zuse, der vor dem Zweiten Weltkrieg das heutige Lessing-Gymnasium besuchte, entwickelte den ersten funktionsfähigen, programmierbaren Computer der Welt. Viele Hoyerswerdaer haben es ihm seither nachgemacht.
Welche Erfindungen kommen aus Hoyerswerda?
Allein in den letzten zehn Jahren kamen über 30 Schutzanträge für Tüfteleien aus Hoyerswerda. Das dokumentiert das deutsche Patent- und Markenamt. Unter den Neuheiten in der Geschichte der Menschheit befinden sich ein Boot zur Bergung von Totholz, eine Hauswand, die völlig ohne Mörtel auskommt, ein Gießkannenständer mit Münzeinwurf und ein hurrikansicheres Haus.

Was tun Erfinder, damit ihre Ideen nicht geklaut werden?
Erfindungen können rechtlich geschützt werden. Das heißt, sie dürfen ohne Erlaubnis des Rechteinhabers nicht kopiert werden. Es gibt zwei Möglichkeiten des Schutzes: Patent und Gebrauchsmuster. „Gegenüber dem Patent ist das Gebrauchsmuster nur maximal zehn statt 20 Jahre geschützt“, sagt der Bautzener Patentanwalt Jörg Smolinski. Außerdem ist das Gebrauchsmuster amtlich ungeprüft. Das heißt, so wie es angemeldet wird, landet es in der Datenbank des Patentamts. Gleichzeitig gelten die gleichen Abwehrrechte gegen Wettbewerber. Rund drei Monate nach Anmeldung ist die Erfindung geschützt. Problematisch kann es aber werden, den Schutz gegen Wettbewerber zu verteidigen. „Diese könnten die möglicherweise mangelnde Neuheit angreifen, was im schlimmsten Fall zu einer Löschung des Gebrauchsmusters führen kann“, sagt Smolinski. Wer ein Patent anmeldet, muss länger warten: Häufig werden Formfehler oder mangelnde Neuheit kritisiert. Der Erfinder muss dann nachbessern. „Somit kann die Patenterteilung zwischen einem Jahr und neun Jahren dauern.“ Konrad Zuse meldete die Beschreibung des Z3-Computers 1941 an. Gegen die Erteilung erhob die Firma Triumph, später IBM, Einspruch. Das Bundespatentgericht entschied 1967 gegen den Hoyerswerdaer Erfinder.

Wann ist es sinnvoll, eine Erfindung schützen zu lassen?
Sinnvoll ist der Schutz dann, wenn mit der Erfindung Geld verdient werden soll, sagt Jörg Smolinski.

Wie viel kostet es, seine Erfindung schützen zu lassen?
Anmeldung und Prüfung eines Patents kosten etwa 400 EUR. „Ab dem dritten Schutzjahr muss eine Jahresgebühr von 70 Euro bezahlt werden, die mit der Zeit steigt. Im 20. Schutzjahr verlangt das Patentamt fast 2 000 Euro. Sofern ein Patentanwalt mit der Anmeldung beauftragt wird, fallen zusätzlich Honorare an. Inklusive der Amtsgebühren kostet das zwischen 2 000 und 2 500 Euro. Die Anmeldung des Gebrauchsmuster kostet knapp 300 Euro.

Wie können Erfinder gegen Ideenklau vorgehen?
Patente und Gebrauchsmuster sollen den innovativen Wettbewerb fördern, da Wettbewerber gezwungen werden, alternative Lösungen zu finden. Wer gegen einen Schutz verstößt, muss mit Unterlassungs- und Schadenersatzklagen rechnen. Außerdem kann verlangt werden, dass Plagiate aus dem Handel zurückgerufen und vernichtet werden müssen. Nicht das Patentamt, sondern der Rechteinhaber muss Verstöße verfolgen. Mittlerweile haben sich Anwälte ausschließlich auf Patentverletzung spezialisiert.

Wann ist es sinnvoll, einen Anwalt hinzuzuziehen?
Viele Erfinder scheitern an der zu abstrakten Patentsprache. Weil fehlerhafte Anmeldungen im Nachgang kaum noch zu ändern sind, nehmen sich viele Erfinder einen Anwalt. Behördlicher Zwang ist das aber nicht.

Wo bekomme ich als Erfinder erste Hinweise zum Schutz?
Die Patentanwaltskammer vermittelt Rechtshilfe. Außerdem berät das Patentinformationszentrum Dresden, Zellescher Weg 19, immer donnerstags von 16 bis 19 Uhr.

Die neue Serie „Geniale Ideen aus dem Seenland“ startet morgen. Jeden Sonnabend stellt ein Erfinder seine Entdeckung vor.