Ein befangener Mann

Wegen seines Dienstwagens musste Hoyerswerdas Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) am gestrigen Dienstag seinen angestammten Platz im Präsidium des Stadtrates verlassen und kurzzeitig am Nachbartisch beim Sitzungsdienst der Stadtverwaltung Platz nehmen. Für den Tagesordnungspunkt zehn erklärte der OB sich für befangen. Bürgermeister Thomas Delling (SPD) übernahm für ihn.

Der Stadtrat hatte einen Beschluss von 2008 zu präzisieren, der Skora die Nutzung des Dienstwagens auch für "ehrenamtliche Tätigkeit" gestattet. Aufgrund einer Empfehlung des Landratsamtes Bautzen wird die Formulierung in "öffentliches Ehrenamt und Nebentätigkeit" geändert.

Es geht um Fahrten des Oberbürgermeisters etwa für Termine in seinem Amt als Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages. Rein private Fahrten waren und bleiben auch nach dem einstimmigen Beschluss des Stadtrates untersagt. (red)