Diskussionen zur Testpflicht in der Schul-Aula

Hoyerswerda. Am Beginn der jüngsten Stadtratssitzung rief Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (Zweiter von links) die Fraktionsvorsitzenden zu einem provisorischen Ältestenrat zusammen. Die AfD wollte gern einen zusätzlichen Punkt auf die Tagesordnung gesetzt haben – und so geschah es.

Im Ergebnis der entsprechenden Diskussion wurde entschieden: Die Ratssitzungen sollen erst einmal weiter in der Aula des Foucault-Gymnasiums stattfinden. Die AfD scheiterte mit ihrem Antrag, einen anderen Ort zu suchen, an dem es vor dem Betreten keine Pflicht zum Test auf Sars-CoV-2-Viren gibt.

Die Partei meint, man müsse auch Test-Gegnern die Gelegenheit geben, an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Mit 9 Ja- und 15 Nein-Stimmen sowie bei drei Enthaltungen wurde der Antrag nach lebhafter Debatte abgelehnt. In Sachsen muss, wer außerhalb von Ferien eine Schule betritt, nachweisen, dass er nicht infiziert ist. (red)