Dienstwagen-Beschluss im Stadtrat
Hoyerswerda. Unter anderem Fragen zu Automobilen spielten am Dienstag im Stadtrat eine Rolle; und zwar, weil Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) vorige Woche in Dresden mit seinem Auto in einen Unfall verwickelt war. Er selbst blieb unbeschadet, die Reparatur seines Wagens wird aber etwas dauern.
Daher hat ihm der Stadtrat gegen die Stimmen der AfD gestattet, einen allgemeinen Dienstwagen der Verwaltung vorübergehend auch privat zu nutzen. Oft, heißt es aus dem Rathaus zur Begründung, lägen dienstliche und private Termine sehr dicht beieinander. Er werde, sagt Ruban-Zeh, den geldwerten Vorteil natürlich versteuern.
Das Stadtoberhaupt hatte direkt nach seiner Wahl 2020 den zuvor personengebundenen Oberbürgermeister-Dienst-Mercedes samt Fahrer abgeschafft. Ruban-Zeh nutzt stattdessen sein privates Auto auch dienstlich. Er hatte schon im vorigen Jahr einen Verkehrsunfall – damals in Hoyerswerda. (red)
Kommentare zum Artikel:
Daniel Müller schrieb am
Warum immer so ein Aufwand. Da sitzen so viele und es muss beschlossen werden usw. Hätte er sich nicht ein Auto mieten können und fertig?
Stefan Noack schrieb am
Mein Vorschlag: ÖPNV nutzen und Bürgernähe generieren, oder hätte der OB dann ein Konfrontationsproblem mit den Ergebnissen seiner Politik?
PS: wenn dem Inhaber von fünf Minijobs der PKW verreckt, muss er auch mit ÖPNV zu seinen Jobs kommen, aber dank der SPD gibt's halt die Einen und die Anderen, die angeblich Besseren...
Armes Deutschland
Frank Ludwig schrieb am
Stefan Noack, da gebe ich dir total recht. Er könnte doch auch mal durch Hoyerswerda laufen! Soll ja gesund sein, sagte der Arzt.
Hans-Dieter Hein schrieb am
Der OB darf den Dienstwagen, welchen wir mit unseren Steuern zahlen, privat nutzen. Dafür habe ich bei seinem Einkommen kein Verständnis, zahlt nicht die Versicherung einen Unfallersatzwagen? Es gibt auch Autovermietungen. Was muss der kleine Bürger machen in solchen Fall, er darf sich kümmern, wie er zur Arbeit kommt. Er könnte aber auch mit den Öffis fahren, um Bürgernähe zu zeigen, denn viele Bürger sind enttäuscht vom OB.
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