Die ominöse 3.000-Quadratmeter-Regel
Hoyerswerda. In der Diskussion zum Bestreben, dem Treff-8-Center den Schutz-Status als zentraler Versorgungsbereich zu verweigern und diesen dem geplanten Wohn- und Handelsgebiet Neue Kühnichter Heide im WK IX zuzuerkennen, spielten jetzt immer wieder ominöse 3.000 Quadratmeter eine Rolle. So schrieb Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) im Internet, diese Größe sei laut Gesetzeslage Voraussetzung für die Zuerkennung der Eigenschaft als Einkaufszentrum.
Da es im Treff 8 abzüglich Dienstleitungen und Gastronomie weniger Handelsfläche gibt, so die Argumentation, sei es kein Einkaufszentrum. Auf Nachfrage heißt es aus der Landesdirektion Sachsen, in den Handlungsanleitungen über die Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen gebe es keine Quadratmeterzahlen. Auch das Bau- und Liegenschaftsmanagement im Rathaus äußert sich ähnlich.
Formal-planerisch geht es freilich nicht um Einkaufszentren, sondern um zentrale Versorgungsbereiche. Die Handlungsanleitungen verweisen dazu auf ein Bundesverwaltungsgerichts-Urteil, wonach es sich um Bereiche handelt, „denen auf Grund vorhandener Einzelhandelsnutzungen, häufig ergänzt durch diverse Dienstleistungen und gastronomische Angebote, eine bestimmte Versorgungsfunktion über den unmittelbaren Nahbereich hinaus zukommt.“
Die einzige Stelle, in denen die genannte Zahl vorkommt, ist der Entwurf des von der Stadt beauftragten Einzels- und Zentrenkonzeptes. Das Büro Lademann & Partner meint darin, es seien bis zum Jahr 2030 bei Waren des täglichen Bedarfs wie Lebensmitteln oder Drogerieartikeln in der Stadt zusätzliche Ansiedlungen bis zu einer Größe von 3.100 Quadratmetern vertretbar. (red)
Kommentare zum Artikel:
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Mirko Kolodziej schrieb am
Sehr geehrter Herr Kurth (falls das wirklich Ihr Name ist), kurz ist simpel. Aber da die Dinge sehr, sehr oft nicht simpel sind, wirds jetzt länger. Nett, dass Sie sich um meinen Arbeitsplatz sorgen, aber tatsächlich vollkommen überflüssig. Denn zunächst einmal bin ich nicht bei der Sächsischen Zeitung angestellt, sondern beim Hoyerswerdaer Wochenblatt Verlag, der zu 100 Prozent im Besitz des Hoyerswerdaers Siegbert Matsch ist. Dieser Verlag liefert der Sächsischen Zeitung einen Lokalteil. Es besteht aber abgesehen von zu koordinierenden Fragen wie dem Mobilitätskompass oder der Absprache, ob Dresden oder wir einen Kanzler-Besuch in Schwarze Pumpe wahrnahmen, redaktionelle Unabhängigkeit. Hinzu kommt: Die DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG, in der die Sächsische Zeitung erscheint, gehört zu 60 Prozent der RM Hamburg Holding GmbH, die wiederum Eigentum des Bertelsmann-Konzerns ist. Heißt: Wenn überhaupt, führt der. Die restlichen 40 Prozent, also die Anteils-Minderheit, der DDV Mediengruppe sind im Besitz der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft der SPD. All diese Firmen sind im Wesentlichen daran interessiert, Geld zu verdienen. Das nennt man Gewinnerzielungsabsicht, die im Zweifel auch gern das Finanzamt nachgewiesen haben möchte. Dazu, sich vorzustellen, dass irgendwelche SPD-Leute Einfluss auf die Personalpolitik oder auch nur die Bericherstattung nehmen, gehört vor allem: eine blühende Phantasie. Man muss sich nur einmal die Mühe machen, die SZ zu lesen. Da findet man fast täglich Kritik an der SPD-geführten Bundesregierung. Drei zufällige Beispiele nur aus dieser Woche: „Das Leben vieler Menschen im Land wird teurer werden. Verantwortlich sind die politischen Entscheidungen der Bundesregierung.“ „Im Nachhinein wirkt es schon erschreckend, wie wenig die Koalitionäre sich zusammengerissen haben.“ "Das deutsche Gesundheitssystem ist chronisch unterfinanziert.“ Das ist so ganz generell eben häufig das Problem mit diesen schnell hingeworfenen Internet-Kommentaren: Ohne, dass man sich tiefgründig mit der Materie befasst hat, zieht man voreilige Schlüsse. Der daraus resultierende Erkenntnisgewinn für andere Leute ist dann - keiner. Mirko Kolodziej
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