Die ominöse 3.000-Quadratmeter-Regel

Hoyerswerda. In der Diskussion zum Bestreben, dem Treff-8-Center den Schutz-Status als zentraler Versorgungsbereich zu verweigern und diesen dem geplanten Wohn- und Handelsgebiet Neue Kühnichter Heide im WK IX zuzuerkennen, spielten jetzt immer wieder ominöse 3.000 Quadratmeter eine Rolle. So schrieb Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) im Internet, diese Größe sei laut Gesetzeslage Voraussetzung für die Zuerkennung der Eigenschaft als Einkaufszentrum.

Da es im Treff 8 abzüglich Dienstleitungen und Gastronomie weniger Handelsfläche gibt, so die Argumentation, sei es kein Einkaufszentrum. Auf Nachfrage heißt es aus der Landesdirektion Sachsen, in den Handlungsanleitungen über die Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen gebe es keine Quadratmeterzahlen. Auch das Bau- und Liegenschaftsmanagement im Rathaus äußert sich ähnlich.

Formal-planerisch geht es freilich nicht um Einkaufszentren, sondern um zentrale Versorgungsbereiche. Die Handlungsanleitungen verweisen dazu auf ein Bundesverwaltungsgerichts-Urteil, wonach es sich um Bereiche handelt, „denen auf Grund vorhandener Einzelhandelsnutzungen, häufig ergänzt durch diverse Dienstleistungen und gastronomische Angebote, eine bestimmte Versorgungsfunktion über den unmittelbaren Nahbereich hinaus zukommt.“

Die einzige Stelle, in denen die genannte Zahl vorkommt, ist der Entwurf des von der Stadt beauftragten Einzels- und Zentrenkonzeptes. Das Büro Lademann & Partner meint darin, es seien bis zum Jahr 2030 bei Waren des täglichen Bedarfs wie Lebensmitteln oder Drogerieartikeln in der Stadt zusätzliche Ansiedlungen bis zu einer Größe von 3.100 Quadratmetern vertretbar. (red)