Am Dienstag Sitzungsleiter in Vertretung

Hoyerswerda. Bürgermeister Mirko Pink (CDU) leitet am Dienstag die Sitzung des Stadtrates. Er vertritt im Foucault-Gymnasium Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD). Aus dessen vom Rathaus veröffentlichtem Terminkalender geht hervor, dass ein wichtiges Treffen in Dresden ansteht.

Mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) wollen Ruban-Zeh, sein Görlitzer Kollege Octavian Ursu (CDU) sowie Landrat Michael Harig (CDU) über die Zukunft der sogenannten §-4-Mittel in der Bergbausanierung sprechen.

Das Budget für die sogenannte „Erhöhung des Folgenutzungsstandards“, also alle Investitionen für den Tourismus stand zuletzt immer mal auf recht wackeligen Beinen. Und gegenwärtig bereiten Bund und ostdeutsche Kohleländer das siebte Verwaltungsabkommen zur Finanzierung der Bergbausanierung vor.

Die öffentliche Stadtratssitzung beginnt zur selben Zeit wie der Termin in Dresden – nämlich um 17 Uhr. Unter anderem auf der Tagesordnung steht ein Vortrag zur Entwicklung der städtischen Zoo, Kultur und Bildung gGmbH. (red)