Große Pläne müssen vermutlich ins Wasser fallen

Richtig gefreut hatte man sich beim KulturFabrik-Verein, als 2008 im Vertrag zur Kreisfusion zwischen Bautzen, Kamenz und Hoyerswerda in Absatz fünf des Paragraphen fünf festgeschrieben wurde: „Das Soziokulturelle Zentrum Hoyerswerda wird durch die Stadt Hoyerswerda in eine neue Trägerschaft überführt. Der neue Landkreis Bautzen leistet dazu eine Anschubfinanzierung.“

Die KuFa als künftiger Träger, so wurde später vereinbart, sollte 150 000 Euro bekommen. Damals machte der Verein sich Gedanken über eine Stiftung, um die Soziokultur im neuen Bürgerzentrum „Konrad Zuse“ am Markt dauerhaft finanzieren zu können. Da das Rathaus das wohl kritisch sah, wurden andere Pläne geschmiedet. Inzwischen ist wohl klar: Die 150 000 Euro sind futsch. Besser gesagt: Die KuFa wird nach jetzigem Stand der Dinge nur indirekt etwas davon haben.

Es hatte zunächst so ausgesehen, als liefe alles nach Plan. 2010 überwies der Kreis das Geld an die Stadt. Vor einem Jahr beschloss dann der Verwaltungsausschuss des Stadtrates: 138 000 Euro sollen in ein gemeinsames Langzeit-Projekt mit dem Kulturhaus im polnischen Boleslawiec, weitere 12 000 Euro in die Riesen-Werbung an der Bürgerzentrums-Baustelle („Große Plane für große Pläne“) sowie in die Erneuerung der Computertechnik fließen. Ein Vertrag war ausgehandelt, wurde aber nicht unterschrieben.

Denn nach mehrmonatigen Vorbereitungen sagten die polnischen Partner ab. Und schließlich, im Dezember vorigen Jahres, verhängte dasselbe Landratsamt Bautzen, das die Anschubfinanzierung gewährt hatte, darüber eine Ausgabe-Sperre. Grund: Die Haushaltssanierung der Stadt lasse nur Ausgaben zu, die wirklich unbedingt nötig seien. In den Verwaltungen nennen sie so etwas „unabweisbar“.

Dass die 150 000 Euro nun auch im jüngst verabschiedeten Haushalt 2012 fehlen, veranlasste Stadtrat Gundolf Irmischer (Linksfraktion) zu der Frage, ob man denn keine unabweisbare Ausgabe gefunden habe, und sein Fraktionschef Ralf Haenel fragte: „Ist das Geld verloren oder die Auszahlung nur weiter aufgeschoben?“ Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) zuckte die Achseln und meinte: „Wir konnten nichts einreichen, weil wir nichts hatten und die Sperre kann nur das Landratsamt wieder aufheben.“

Das wird es aber nicht tun, wie sein Sprecher Gernot Schweitzer klarmacht: „Bekanntermaßen erfolgt gegenwärtig die Sanierung des von der Stadt zu finanzierenden Soziokulturellen Zentrums. Eine vereinbarungsgemäße Verwendung der Landkreismittel ist daher nicht infrage zu stellen. Eine weitergehende Zahlung an die KuFa würde den Haushalt belasten und die Fehlbetragsdeckung verzögern.“

Heißt: Der Landkreis Bautzen sieht das Geld bei der Sanierung der Braugasse bestens aufgehoben. Wenn die Stadt der KuFa dennoch 150 000 Euro zahlen will, kann sie das gern tun – aber erst nach erfolgreicher Haushaltssanierung. Ob und wenn ja wann die jemals abgeschlossen sein wird, ist derzeit nicht zu sagen. KuFa-Geschäftsführer Uwe Proksch zuckt die Schultern. „Traurige Geschichte“, sagt er. Gottlob reiße das Ganze nun keine allzu großen Löcher, denn man habe wegen der Absage aus Polen erst die 12 000 Euro für Plane und Technik ausgegeben. Da die nun aber fehlten, werde man sie der Stadt wohl in Rechnung stellen müssen.