Freude über Geld vom Freistaat

Mittwoch, 07. März 2012

In der oft ausverkauften Sporthalle des Hoyerswerdaer Berufsschulzentrums soll eine leistungsfähigere Alarmierungsanlage eingebaut werden, die es mit den Fans aufnehmen kann.
In der oft ausverkauften Sporthalle des Hoyerswerdaer Berufsschulzentrums soll eine leistungsfähigere Alarmierungsanlage eingebaut werden, die es mit den Fans aufnehmen kann.

Doppelhaushalte haben den Charme, dass man ziemlich gut mit ihnen planen kann. Der Freistaat Sachsen stellt den Kommunen in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt 51 Millionen Euro zur Verfügung, aufgesplittert nach der Zahl der Einwohner. Auf den Landkreis Bautzen entfallen 2012 rund 3,95 Millionen Euro, davon ein Teil für Außerplanmäßiges.

Wie werden die Millionen verteilt?
Zehn Prozent werden an Krankenhäuser ausgereicht, 60 Prozent für gemeindliche Aufgaben gemäß der im Herbst vergangenen Jahres beschlossenen Prioritätenliste und der Rest für außerplanmäßige Investitionen. Die Gelder dürfen nicht aufgespart, sondern müssen 2012 ausgegeben oder an den Freistaat zurückgegeben werden.

Was bekommt jedes Krankenhaus?
Verteilt werden die zur Verfügung stehenden rund 395 000 Euro gemäß der Bettenanzahl, die die Krankenhäuser laut Krankenhausplan haben dürfen. Die beiden größten Krankenhäuser im Kreis sind die Oberlausitz Kliniken mit 580 Betten und das Lausitzer Seenland Klinikum in Hoyerswerda mit 460 Planbetten. Nach Hoyerswerda fließen daher knapp 124 000 Euro.

Was umfasst die Prioritätenliste vom Herbst 2011?
Sie ist untergliedert in die Sparten Straße, Schule, Kita und Sport. Für Hoyerswerda und Umgebung finden sich hier unter anderem die Erneuerung des Daches der Jahnsporthalle (siehe gestrige Meldung), Arbeiten am Jahnsportplatz Bernsdorf, Ausbau der Gehweg an der Nordstraße Lauta, an der Kamenzer Straße in Wittichenau und der grundhafte Ausbau des Spremberger Weges in Geierswalde. In Groß Särchen ist zudem die Erneuerung der gesamten Wärmeversorgung der Grundschule vorgesehen und in Spreetal wird Geld für die Sanierung der Grundschule Burgneudorf benötigt. Insgesamt sind es über 500 000 Euro, die von der Investitionspauschale in Projekte in und um Hoyerswerda gesteckt werden.

Welche außerplanmäßigen Investitionen stehen an?
Fünf Punkte hat der Kreistag beschlossen. Dazu gehört eine 120000 Euro-Investition in die Sporthalle des Berufsschulzentrums Konrad Zuse in Hoyerswerda. Hier wird die Alarmierungsanlage erneuert. Die bisherige Anlage ist wohl angesichts der Zuschauermassen von regelmäßig 600 Fans bei ausverkaufter Halle offenbar zu schmalbrüstig. Vorteil für den Normalfall: Mit der neuen Anlagen verbessern sich auch die Möglichkeiten für den Hallensprecher und das Einspielen von Musik. Weitere Positionen bei den Investitionen sind die Beseitigung von Hochwasserschäden in Sohland und Frankenthal, sowie ein schon seit Jahren geplanter Straßenbau in Steina, wo die Ortsdurchfahrt der Kreisstraße nicht mehr als verkehrssicher bezeichnet werden kann. Des Weiteren werden ungeplante Deckenbauten an Kreisstraßen möglich. Der jeweils erforderliche Eigenanteil des Kreises soll mit der Investitionspauschale bereit gestellt werden.

Welche Straße im Altkreis Hoyerswerda profitiert davon?
Von den 5,43 Kilometern Straße, die saniert werden können, befinden sich 220 Meter in Lohsa. Dabei handelt es sich um einen Abschnitt der Kirchstraße, der in etwa zwischen Zufahrt Rathaus fast bis zur Zufahrt Mittelschule grundhaft ausgebaut wird. Die Gemeinde Lohsa muss hier einen Kanal erneuern und dafür die Fahrbahn ohnehin aufreißen. Der Kreis greift mit dem kleinen Teilstück auf die ohnehin geplante Erneuerung der Straße vor. (US)

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