450 Demonstranten, 30 Störer und zwei Festnahmen

Rund 450 Menschen demonstrierten am Samstag in Hoyerswerda unter dem Motto „Gegen rassistische Zustände! Für ein Denkmal und die Entschädigung der Betroffenen des Pogroms von 1991“. Das Gros der Demonstranten war dafür aus Berlin, Leipzig und Dresden angereist. Der Zug folgte in etwa der Route des Vorjahres durch Alt- und Neustadt, nur dass man diesmal den Weg auch durch Friedrichs- und Kirchstraße nahm, um auf dem Markt eine erste Zwischenkundgebung zu halten. Eine weitere gab es wenig später auf dem Lausitzer Platz.

Die Demonstration verlief weitestgehend störungsfrei. Die Polizei nahm in der Nähe des Reviers zwei Männer im Alter von 28 und 30 Jahren offenbar aus dem rechtsextremen Spektrum fest. Sie hatten gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Gegen zwei weitere Personen, darunter eine 32-jährige Frau, wird ermittelt, weil sie von einem Balkon in der Albert-Schweitzer-Straße aus den Hitlergruß gezeigt hatten.

Im Bereich des Netto-Marktes in der Schweitzer-Straße, der sicherheitshalber geschlossen hatte, versammelten sich während der Demonstration knapp 30 Rechtsextreme. Die Polizei hielt Demonstranten und die Störer weiter auf Distanz als im Vorjahr. Nach Angaben der Veranstalter zeigten mehr Störer den Hitlergruß, als die Polizei registrierte, und sie sollen zudem gerufen haben „Wir bauen eine U-Bahn von Hoyerswerda nach Auschwitz“. Ein Straßennamensschild im WK Ve war in Erinnerung an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß mit dessen Namenszug überklebt worden.

Die Demonstration selbst, angemeldet von den Initiativen „Pogrom 91“ und „Rassismus tötet“, wandte sich im Allgemeinen gegen Rassismus in Deutschland, im Speziellen aber in Hoyerswerda. Kritisiert wurden unter anderem die Stadtratsfraktionen und Oberbürgermeister Stefan Skora. Ihnen wird Verdrängungspolitik und Schönfärberei vorgeworfen. Was in der Argumentation vor allem daran festgemacht wird, dass die ausländerfeindlichen Ausschreitungen im Herbst 1991 von offiziell-städtischer Seite nicht als Pogrom bezeichnet werden. Unerträglich seien jene, die aus 1991 nichts gelernt hätten. In Pressemitteilungen und auf Plakaten setzt sich Pogrom 91 dafür ein, dass ein Denkmal in Hoyerswerda an das rassistische Pogrom erinnern soll. Der laufende Denkmals-Wettbewerb der Stadt Hoyerswerda blieb unerwähnt.

Der Polizei wurde zudem Fehlverhalten bei der Links-Parade vor wenigen Wochen auf dem Lausitzer Platz und einer später geplanten Filmvorführung vorgeworfen. In Rednerbeiträgen thematisierten die Demonstranten den in Dessau in Polizeigewahrsam gestorbenen Oury Jalloh, rassistische Gewalt und die Situation von Flüchtlingen in Deutschland.

Vier Stunden nach Demonstrationsende zogen knapp zwanzig vermummte Rechtsradikale zur Hoyerswerdaer KulturFabrik, wo ein Konzert stattfand, das allerdings nicht im Zusammenhang mit der Demonstration am Nachmittag stand. Den ungebetenen Gästen wurde der Eintritt untersagt. Wie sowohl die Polizei, als auch die KulturFabrik bestätigen, gab es verbale Auseinandersetzungen, aber keine Tätlichkeiten oder Zerstörungen. Bei Eintreffen der Polizei verließen die Rechten das Areal, zogen später noch grölend unter Polizeibeobachtung durch die Stadt. (US)