Sparhaushalt für den Sommer erwartet

Hoyerswerda. Mit der Verabschiedung des nächsten städtischen Doppelhaushaltes 2025/26 wird es nichts vor dem Sommer. Aus der Finanzverwaltung im Rathaus heißt es, man strebe einen Stadtratsbeschluss zum Etat sowie zum Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) für den Juni an. Zuvor soll es die übliche Einwohnerversammlung zum Etat geben.

Zu einem neuen HSK ist die Stadt verpflichtet, weil die strukturelle Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben immer größer wird. Man blickt perspektivisch auf ein 16,6-Millionen-Euro-Loch, muss sich also wie bereits in den Jahren zwischen 2010 und 2014 ein Sparprogramm verordnen.

Aus dem Rathaus ist zu hören es, man schaue sich unter anderem die Aufwendungen für Garagen und Kleingärten im Vergleich zu den dadurch erzielten Einnahmen an. Wo zum Beispiel Garagenmieten 30 Euro im Jahr betragen, sei das nicht mehr ortsüblich angemessen.

Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass durch das HSK keine über das Strukturstärkungsprogramm des Bundes geförderte Maßnahme gefährdet sei – die Eigenmittel dafür seien fix geplant. (red)