Juristische Zweifel an der Neuen Kühnichter Heide

Hoyerswerda. Eine Reihe rechtlicher Bedenken gibt es gegen die Pläne der Stadt, im Bereich Spremberger Chaussee, Stauffenberg-, Herrmann- und Scharnhorststraße im WK IX großflächigen Einzelhandel mit einer Verkaufsfläche von 5.600 Quadratmetern anzusiedeln und damit mehr als die Hälfte des Areals der „Neuen Kühnichter Heide“ für den Handel zu nutzen. Entsprechende juristische Zweifel werden in einer Reihe von Stellungnahmen laut, die das Rathaus im Zusammenhang mit der Auslage des Bebauungsplan-Entwurfs erhalten hat.

So soll die falsche Verfahrensart gewählt worden sein. Moniert wird ebenso das Fehlen eines Vorhabens- und Erschließungsplanes sowie einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Auch Konflikte mit dem Landesentwicklungsplan Sachsen werden genannt. Ein weiteres Argument: Das Gutachten, das durch den Neubau vor allem dem Treff-8-Center Verluste prophezeit, sei in der Berechnung der Auswirkungen noch viel zu optimistisch. Die Stadt sagt, die bisherigen Planentwürfe würden nun überarbeitet und erneut ausgelegt.

Insgesamt haben das Rathaus 27 Einwendungen von Einzelpersonen, Firmen und Behörden erreicht. Für die „Neue Kühnichter Heide“ vorgesehen sind bislang rund hundert Mietwohnungen, 15 Eigenheime sowie ein Supermarkt, ein Discounter, eine Drogerie und ein Markt für Tierbedarf – samt 235 Kundenparkplätzen; doppelt so vielen wie der neue Parkplatz am Scheibe-See hat. (red)