Interview – Stadtrat vorab: mit Frank Hirche

Hoyerswerda. Zur elften regulären Sitzung trifft sich der aktuelle Stadtrat am Dienstag, davor aber am Montag zu seiner ersten Sondersitzung. Wir haben Frank Hirche von der CDU-Fraktion zu den Tagesordnungen befragt.

Herr Hirche, gab es den 26 Jahren, seit Sie erstmals in den Stadtrat gewählt worden sind, schon einmal zwei Sitzungen an zwei aufeinander folgenden Tagen?

Ich kann mich an so etwas nicht erinnern. Möglicherweise hatten wir so etwas mal im Zusammenhang mit einem anderen Haushalt. Aber ich glaube es eher nicht.

Was sind die Schwerpunkte am Montag und am Dienstag?

Am Montag geht es um das Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Vorher hat der Stadtrat sich mit einer Petition dazu zu befassen und darüber zu entscheiden, ob sie angenommen wird oder nicht. Mittlerweile ist sogar eine zweite Petition eingegangen. Ich bin generell nicht der Meinung, dass die Bürgerschaft zu wenig informiert worden ist. Der Vorgang Neue Kühnichter Heide geht ja schon seit dem Jahr 2022, als es die ersten Gespräche und auch die ersten öffentlichen Bekanntmachungen dazu gab. Jetzt muss der Stadtrat eben entscheiden, wie er das sieht. Am Dienstag ist der Schwerpunkt dann der Haushalt 2025/26 mit dem Haushaltsstrukturkonzept.

Sie haben ja die ganze Angelegenheit bezüglich der Neuen Kühnichter Heide zusammen mit Aldi und dem Unternehmer Mario Halsdorfer ins Rollen gebracht. Sind Sie nach all den Diskussionen immer noch überzeugt, dass das eine gute Idee ist?

Bin ich; und ich kann das auch begründen. Dabei geht es unter anderem um eine totale Aufwertung des Quartiers. Es werden sämtliche Radwege neu gemacht, sämtliche Gehwege neu gemacht und ein Teil der Stauffenbergstraße in Ordnung gebracht. Außerdem entstehen ja neue Wohnmöglichkeiten und es werden mehr als hundert Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert. Mit sichern meine den Aldi aus dem ECE-Center.

Verstehen Sie manche Argumente auf der Gegenseite aus der teils sehr hart geführten Diskussion?

Ja, verstehe ich. Allerdings muss ich dazu sagen, dass sich ja nur der eine Investor geäußert hat, der andere nicht. Ich persönlich äußere mich auch nicht groß, weil ich finde, dass es ein schwebendes Verfahren ist. Man muss, wenn es darauf ankommt, beide Seiten hören und das wird sicherlich auch so sein.

Am Dienstag gibt es 51 Tagesordnungspunkte. Wie schlecht geht es uns finanziell?

Ich denke, es geht uns nicht besser als anderen Städten in Sachsen oder in der Bundesrepublik Deutschland. Diese Woche gab es dazu ja sogar eine Runde mit den Ministerpräsidenten beim Kanzler, dass die Städte und Gemeinden entlastet werden müssen. Ich begrüße das. Aber Hoyerswerda geht es grundsätzlich nicht so gut, dass wir im siebten Himmel wären. Man muss dann bei so einer Haushaltsdiskussion eben jede Position auf den Tisch legen und darüber entscheiden, sodass wir aus dieser Misere herauskommen.

Jetzt wird tatsächlich über jede einzelne Maßnahme aus dem Haushaltsstrukturkonzept separat – diskutiert oder abgestimmt?

Ich denke eher abgestimmt. Wenn jeder Posten lange diskutiert wird, sind wird dann wohl zeitmäßig wieder bei mehreren Sitzungen. Aber im Prinzip ist ja alles im Finanzausschuss vorberaten worden; und nun geht es darum, der Sache entweder guten Gewissens zustimmen oder, wenn man damit Probleme hat, sich natürlich zu äußern. Aus meiner Sicht wird es da aber wenige Punkte geben.

Wie lange dauern die Sitzungen?

Naja, ich denke, dass es am Montag in ein oder zwei Stunden erledigt sein sollte. Am Dienstag wird’s vielleicht eine Stunde mehr.

Fragen: Mirko Kolodziej

Die öffentlichen Ratssitzungen beginnen jeweils um 17 Uhr im Neuen Rathaus an der Frentzelstraße. Am Dienstag sind zu Beginn wieder Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zugelassen.

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