Hoyerswerda will seine Firmen umbauen

Ein wenig kryptisch merkte Hoyerswerdas Oberbürgermeister Stefan Skora vor einigen Tagen an, die Stadtentwicklungsgesellschaft SEH bleibe bestehen. Die Frage sei nur, wie lange noch. Ein Papier aus Skoras Rathaus, das ab morgen von den Stadträten beraten werden wird, beantwortet die Frage. Darin steht nämlich unter anderem etwas von Liquidationskosten, die die Verwaltung für 2012 einplanen wolle. Damit scheint das Ende der erst vor vier Jahren aus Entwicklungsgesellschaft Scheibe (EGS) und städtischer Wirtschaftsförderung gebildeten SEH nun besiegelt.

Geplant ist die Sache so: Alles, was Wirtschaftsentwicklung und erneuerbare Energien angeht, wandert zum Juli an die Städtischen Wirtschaftsbetriebe (SWH) beziehungsweise deren neue Öko-Energie-Tochter EEH. Die klassische Wirtschaftsförderung mit Flächen-, Immobilien- und Finanzmanagement, Fördermittelberatung sowie „Bestandspflege“ kehrt zur Stadtverwaltung zurück. Um Messen, Marketing sowie die Touristinformation am Markt soll sich in Zukunft die Lausitzhalle kümmern.

Die Auflösung der SEH wird Teil einer ganzen Reihe von Struktur-Veränderungen, die der Stadt im Rahmen der Haushaltskonsolidierung beim Sparen helfen sollen. In summa geht es um knapp eine Million Euro im Jahr. Zum einen sollen defizitäre Aufgaben dank Nutzung der Gewinne im SWH-Verbund aus dem städtischen Etat verschwinden. Zum anderen kann man beim Personal sparen, wenn man es nicht mehr nach in der Regel teureren öffentlichen Tarifen bezahlen muss. Insgesamt beträfe die Umstrukturierung, käme sie wie geplant, immerhin mehr als 70 Leute.

So würden zum Beispiel die gegenwärtig beim Rathaus beschäftigten 25 Zoo-Mitarbeiter geschlossen in die neue, stadteigene Zoo-gGmbH wechseln, die beiden Mitarbeiter aus dem Kulturbüro der Stadtverwaltung in die Lausitzhalle beziehungsweise in die neue Kultur und Bildung gGmbH (KuB), die interessanterweise gesellschaftsrechtlich eine Zoo-Tochter werden soll. Verschwinden würde bei Umsetzung der Pläne nicht nur die SEH, sondern auch besagtes Kulturbüro sowie der gegenwärtige Eigenbetrieb Kultur und Bildung (EKuB) könnten aufgelöst werden. Letzteres Konstrukt war 2003 zunächst aus Musik- und Volkshochschule gebildet worden, die nun ebenso wie die Bibliothek KuB-Bestandteile werden sollen. Schloss und Museum würden künftig von der neuen Zoo gGmbH verwaltet.

Die Pläne des Rathauses sind Ergebnis von Gedankenspielen, die seit Ende Oktober angestellt wurden. Damals bildete man Arbeitsgruppen mit Vertretern der Stadtverwaltung, des EKuB, der SEH und der SWH. Auch der Steuerberater der Verwaltung saß dabei mit am Tisch. Wie es jüngst aus Skoras Büro hieß, habe man mehrere Varianten in Betracht gezogen. In der Vorlage für die Stadträte steht nun etwas von der „Abwägung aller in Betracht kommender Vor- und Nachteile, Rechtsformvergleiche und der Betrachtung steuerlicher sowie rechtlicher Aspekte“. Der nun voraussichtlich nächste Woche zu fassende Stadtratsbeschluss soll dennoch zunächst erst einmal eine Grundsatzentscheidung sein. „Zu den Einzelmaßnahmen erfolgt ein gesonderter Stadtratsbeschluss“, heißt es in dem elfseitigen Papier.

Struktur Bisher
Stadtentwicklungsgesellschaft SEH: Wirtschaftsentwicklung, Erneuerbare Energien, Messen, Marketing, Tourismus, Wirtschaftsförderung
Eigenbetrieb Kultur und Bildung: Volkshochschule, Musikschule, Bibliothek, Schloss, Museum, historisches Archiv
Rathaus: Zoo, Stadtfest, Weihnachtsmarkt, Hochkultur

Struktur künftig
SWH & EHH: Wirtschaftsentwicklung, Erneuerbare Energien
Lausitzhalle: Seenlandmesse, Stadtfest, Marketing, Tourismus, Weihnachtsmarkt
Zoo gGmbH: Zoo, Schloss, Museum, als Tochter Kultur und Bildung gGmbH
Kultur und Bildung gGmbH: Musikschule, Volkshochschule, Bibliothek, Musikfesttage, Markt der Möglichkeiten, Hochkultur
Rathaus: historisches Archiv, Wirtschaftsförderung