Ein kritischer Blick auf die Bürgerbeteiligung

Hoyerswerda. Während sich dieser Tag die neue Steuergruppe für den Bürgerhaushalt konstituiert hat, hat sich die Süddeutsche Zeitung mit Abläufen und Resultaten der seit 2019 in der Stadt angebotenen Form der Bürgerbeteiligung befasst. Der Artikel stellt zum Beispiel die zuletzt gesunkene Teilnahme in den Kontext des Umstandes, dass deutschlandweit die Resonanz auf solche Angebote eher gering sei.

So wird die zuständige Mitarbeiterin im Rathaus, Korina Jenßen, mit den Worten zitiert, möglicherweise machten Bürgerinnen und Bürger, deren Vorschlag nicht zum Zuge kam, aus Enttäuschung beim nächsten Mal nicht mehr mit. Hätten 2019 und 2020 noch mehr als 2.000 Personen abgestimmt, seien es im vorigen Jahr nur 931 gewesen.

Für den Bürgerhaushalt 2025 stehen 100.000 Euro zur Verfügung.  Im Januar kommt die neue Steuergruppe zum Vorbereitungstreffen zusammen. Diskutiert werden sollen dann nach Angaben aus dem Rathaus der Zeit- und Maßnahmeplan sowie der Kriterienkatalog zur Vorschlagsbewertung. (red)