Doppelhaushalt 23/24 soll im Juni stehen

Hoyerswerda. Bis Mitte des Jahres dürfte es dauern, bis der Doppelhaushalt 2023/24 steht. Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) nannte jetzt als Ziel eine Bestätigung im Stadtrat (hier dessen Tagungsort, das Neue Rathaus) Ende Juni. Wie er zur Begründung sagte, sei erst Ende Februar, Anfang März klar gewesen, wie viel Geld die Stadt vom Land erwarten kann. Es sei etwas mehr als befürchtet.

Der Zeitplan sieht nun vor, dass sich der Rats-Finanzausschuss Ende April noch einmal zusammensetzt. Sollte es dann weiteren Klärungsbedarf geben, ist nach Auskunft aus dem Rathaus ein zweiter Termin möglich. Die Bürgerversammlung, die immer vor dem Haushalts-Beschluss angesetzt wird, soll vorbehaltlich der Zustimmung durch den Rat am 14. Juni stattfinden.

Formal gilt für Etat-Beschlüsse das Prinzip der Vorjährigkeit. Der Haushalt für ein Jahr muss also eigentlich spätestens im Dezember zuvor beschlossen sein. Wegen der chronisch klammen Kassenlage hat die Stadt dieses Prinzip in den letzten Jahrzehnten jedoch regelmäßig verletzt. (red)