"Der Widerspruch ist teilweise begründet"

Hoyerswerda. In der Auseinandersetzung mit der Stadt um die Ansiedlung eines zweiten Supermarktes im Treff-8-Center hat deren Eigentümerin, die Lavender Corydalis Property GmbH einen Teilerfolg erzielt. Dass die Stadt eine Bauvoranfrage abschlägig beschieden hat, ist rechtswidrig und verletzt das Unternehmen in seinen Rechten.

So urteilt die Landesdirektion Sachsen, nachdem Lavender Corydalis in Widerspruch gegangen war. Im Widerspruchsbescheid der Landesbehörde heißt es unter anderem:

Der Stadt Hoyerswerda wird aufgegeben, der Lavender Corydalis Property GmbH bis zum 30. Juli 2025 den am 5.Dezember 2023 (Posteingang) beantragten positiven Bauvorbescheid für o.g. Vorhaben …. zu erteilen.

Diskutiert worden war vor allem die Frage, ob es sich, wie die Stadt meinte, um ein Mischgebiet dreht. Vom Land heißt es jetzt, die dafür nötige Durchmischung von Wohnen und Gewerbe sei nicht vorhanden. Allgemein sei das Vorhaben bauplanungsrechtlich zulässig. Ob es auch dem Gebot der Rücksichtnahme entspreche, sei nicht geprüft worden und könne daher nicht bejaht werden. Es geht dabei darum, ob es schädliche Auswirkungen auf die Nachbarschaft gibt oder nicht.

Die Auseinandersetzung dreht sich um die Unterbringung eines sogenannten Vollsortimenters mit 2.000 Quadratmetern Verkaufsfläche. Zum Vergleich: Der vorhandene Netto hat 1.160 Quadratmeter, das Center insgesamt 8.000 Quadratmeter. (red)