Nutzungsbedingungen für hoyte24.de
§ 1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer der Plattform hoyte24.de und der auf dieser Plattform angebotenen Leistungen, die von der Hoyte Medien GmbH (HOYTE MEDIEN) betrieben wird.
1.2 Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von HOYTE MEDIEN ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
1.3 HOYTE MEDIEN ist berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. HOYTE MEDIEN wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung der für ihn geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen wird der Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. HOYTE MEDIEN ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
1.4 HOYTE MEDIEN ist nicht verantwortlich für die Angebote von Dritten, auf die hoyte24.de von seinen Seiten verlinkt oder die hoyte24.de vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der Dritten.
§ 2 Inhalte
2.1 Über das Portal hoyte2.de bietet HOYTE MEDIEN aktuelle lokale Nachrichten und Informationen aus diversen Ressorts wie Politik, Wirtschaft, Sport oder Kultur sowie weitere Inhalte an. Alle diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
2.2 HOYTE MEDIEN behält sich das Recht vor, das Portal insgesamt oder auch Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und auch solche im registrierungspflichtigen Bereich.
§ 3. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung / Registrierungspflicht
3.1 Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.
3.2 Folgende (u. a. kostenpflichtigen) Angebote von HOYTE MEDIEN erfordern eine Registrierung der Nutzer unter Angabe personenbezogener Daten (Name, Adresse o. ä.): 1. Abo-Service. Sollten sich persönliche Daten ändern, ist die entsprechende Änderung unverzüglich in den Konto-Einstellungen vorzunehmen.
3.3 In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können, ist eine Registrierung unter Angabe von 1. Nutzer-Name und 2. E-Mail-Adresse erforderlich.
3.4 Neben der Pflicht zur Registrierung dürfen kostenpflichtige Angebote nur von Personen genutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben bzw. eine Einverständniserklärung des Erziehungsberechtigten nachweisen können.
3.5 Der Nutzer hat alles Erforderliche zu unternehmen, die missbräuchliche Nutzung seines Zugangs zu unterbinden, insbesondere sein Passwort geheim zu halten. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Login-Namens bekannt werden, hat er dies HOYTE MEDIEN unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu seinem Account zu verhindern. HOYTE MEDIEN übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.
3.6 Der Nutzer kann seinen Account und damit den entsprechenden Zugang durch das Versenden einer entsprechenden E-Mail an das Community Management (leserservice@hoyte24.de) jederzeit löschen lassen. Alle Daten des Nutzers werden dann vollständig gelöscht soweit sie nicht weiter zum Zwecke der Abrechnung oder Erfüllung kostenpflichtiger Dienstleistungen benötigt werden.
§ 4 Urheberrechte / Rechte an Inhalten
4.1 Soweit Inhalte über das Portal hoyte24.de öffentlich zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzern nur für persönliche Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit nicht zuvor eine schriftliche Zustimmung von HOYT MEDIEN erteilt worden ist.
4.2 Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
4.3 Nutzern ist es ausdrücklich gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge besteht hingegen ausdrücklich nicht. Kommentierungen, Aussagen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Videos etc. der Nutzer stammen nicht von HOYTE MEDIEN und werden auch nicht im Namen von HOYTE MEDIEN veröffentlicht. HOYTE MEDIEN macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen fremden Inhalten. HOYTE MEDIEN weist darauf hin, dass hinsichtlich eingestellter Fremdbeiträge eine Prüfung nicht vorgenommen wird. Beiträge von Nutzern können falsche Tatsachen enthalten und/oder Rechte Dritter verletzen. Zudem können Beiträge bewusst so verfasst sein, die Leser über den Verfasser oder auch die Inhalte in die Irre zu führen und/oder zu täuschen. Soweit Nutzer-generierte Beiträge offensichtlich rechtswidrige Inhalte enthalten oder gegen die in §6 aufgeführten Pflichten verstoßen, werden solche Beiträge durch FUNKE MEDIEN umgehend nach Kenntniserlangung aus dem Portal entfernt.
§ 5. Personenbezogene Daten
Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf hoyte24.de können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen.
§ 6. Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre Beiträge
6.1 Der Nutzer ist rechtlich verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen wird.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die von ihm eingestellten Inhalte freizuhalten von Informationen, die der Volksverhetzung dienen; zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen; sexuell anstößig sind; gemäß § 184 StGB pornografisch bzw. geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen und/oder; die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen; rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten; Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldiensteschutzgesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen („Spam)“ enthalten, bzw. auf sonstige Art und Weise gegen die guten Sitten und/oder gegen anerkannte Umgangsformen und Verhaltensregeln in Internet (Netiquette, Chatiquette) verstoßen.
6.3 Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm bei hoyte24.de eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet, HOYTE MEDIEN sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche dieser aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.
6.4 Der Nutzer stellt HOYTE MEDIEN ausdrücklich auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen HOYTE MEDIEN aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.
§ 7. Nutzungsrechte
7.1 Der Nutzer räumt HOYTE MEDIEN mit Einstellung eines eigenen Beitrages in das Portal das Recht ein, diesen unentgeltlich sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen sowie auf sonstige Weise Dritten auf Internetseiten von HOYTE MEDIEN öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist die Möglichkeit Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren. Ebenfalls räumt der Nutzer HOYTE MEDIEN das Recht ein, Beiträge in anderen Medien der Hoyte Medien GmbHF zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.
7.2 Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch HOYTE MEDIEN, insbesondere nach § 32ff. UrhG, ist ausgeschlossen, soweit nicht anderweitig vereinbart.
7.3 Mit Einstellung seiner Beiträge sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte von HOYTE MEDIEN beeinträchtigten könnte.
§ 8. Verstoß gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen
8.1 Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen werden von HOYTE MEDIEN sanktioniert. HOYTE MEDIEN behält sich in jedem Fall das Recht vor, Inhalte und Beiträge zu löschen.
8.2 Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er darüber hinaus zum Ersatz der HOYTE MEDIEN entstandenen Aufwendungen sowie zur Freihaltung und Freistellung der HOYTE MEDIEN von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch andere verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist.
§ 9. Haftungsbeschränkungen
9.1 HOYTE MEDIEN und ihre Mitarbeiter übernehmen eine Haftung für Schäden, die Autoren, Lesern, Teilnehmern, Interessierten und Nutzern des Portals hoyte24.de entstehen, nur nach Maßgabe der nachfolgen-den Bestimmungen. Eine Gewähr für die einwandfreie Funktionalität und Qualität der Seiten übernimmt HOYTE MEDIEN ebensowenig wie für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit oder Geeignetheit der eingestellten Inhalte und/oder Beiträge. Eingestellte Beiträge, Informationen und Meinungen stellen nicht die Meinung von HOYTE MEDIEN dar. Diese macht sich diese Meinungen auch nicht zu Eigen.
9.2 Die von Nutzern eingestellten bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch HOYTE MEDIEN. HOYTE MEDIEN übernimmt aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gewähr für diese und sonstige Inhalte oder Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe Links, auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird.
9.3 Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von HOYTE MEDIEN bzw. deren gesetzlichen Vertretern, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen zurückzuführen und/oder von diesen zu vertreten sind. Jeglicher Schaden, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ist im Übrigen auf das Vorhersehbare beschränkt. Diese Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem § 9. gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
§ 10. Sonstige Regelungen
10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hoyerswerda. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
10.5 Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen, als auch auf das Verhältnis zwischen dem Nutzer und HOYTE MEDIEN findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung.